Zum BSW kam ich wegen Sahra. Das mag seltsam klingen und vielleicht auch nach Personenkult. Gemeint ist damit aber nicht die Person an sich, sondern ihre Ideen, Ansichten und politischen Ziele. Das war und ist für mich der Kern des BSW. Nicht die Diskussion darüber, wie viele Geschlechter es gibt. Und auch nicht Auslegungen der […]
Diese Aussage von Frau Weidel im Sommerinterview hat nun auch der Schönling aus Sachsen-Anhalt übernommen. Vermutlich auch, weil sich die AfD inzwischen auf der Siegesgeraden wähnt – und das nicht nur in einzelnen Bundesländern. Der Austritt aus der EU und dem Euro sowie die Kündigung des Schengen-Abkommens wären für mich schon einer der wichtigsten Gründe, […]
Als BSW-Mitglied und Politiker möchte ich mich zu den aktuellen Diskussionen über eine angebliche Nähe oder gar Übereinstimmung zwischen BSW und AfD äußern. Sachliche Zusammenarbeit? Ja. Politische Gleichsetzung? Nein. Für mich gehört es zu einer funktionierenden Demokratie, dass man über Parteigrenzen hinweg miteinander redet und dort zusammenarbeitet, wo es um vernünftige und für die Menschen […]
Diese Woche erhielt ich – wie sicherlich viele andere Mitglieder des BSW – eine E-Mail mit den „Battlecards – Argumentationshilfen für Mitglieder, Teil 1“. Nachdem ich die Texte gelesen habe, bin ich zu einem für mich durchaus interessanten Schluss gekommen: Ich bin offenbar immer noch in der richtigen Partei. 😉 Nicht das BSW hat sich […]
Ich glaube, hier wird etwas miteinander vermischt: politische Abgrenzung und demokratische Zusammenarbeit. Man kann die AfD politisch klar ablehnen, ihre Ziele nicht teilen und trotzdem im Rahmen der demokratischen Spielregeln sachbezogen mit ihr umgehen. Eine gemeinsame Abstimmung oder Zusammenarbeit bei einer konkreten Sachfrage bedeutet schließlich nicht, dass man die gleichen politischen Ziele verfolgt oder die […]
Politisch sachlich zusammenarbeiten, aber sich politisch klar abgrenzen – das halte ich für den richtigen Weg. Man sieht gerade an der SPD, wohin es führen kann, wenn der Machtwille oder das Klammern an der Macht wichtiger wird als die eigenen Prinzipien. Das kann langfristig zum Niedergang einer Partei führen. Menschlich ticke ich da anders. Mir […]
Die aktuelle Diskussion um Sahra Wagenknecht und die AfD wird aus meiner Sicht auch stark vom bevorstehenden Wahlkampf geprägt. Gerade mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September wird aus der Frage nach „Brandmauer“ oder „Zusammenarbeit“ schnell eine zugespitzte Schlagzeile. Dabei sollte man schon unterscheiden: Wagenknecht sieht durchaus inhaltliche Unterschiede zwischen BSW und […]
Für mich erscheint die folgende Leitlinie sinnvoll: In der Sache prüfen, in der Sache entscheiden – aber die eigene politische Linie und den Wählerauftrag nicht aus den Augen verlieren. Anträge sollten zunächst unabhängig davon bewertet werden, von welcher Partei sie eingebracht werden. Ist ein Vorschlag sinnvoll und nützt er den Bürgern oder besonders geschützten Bevölkerungsgruppen […]
Diese Woche waren wir „Probe-Campen“ im Wohnwagen. Da wir uns aus verschiedenen Gründen keinen Wohnwagen ausleihen wollten, bin ich im Internet auf die „Wohnwagen Nele“ auf dem Waldcampingplatz Lausitzer Seenland gestoßen. Ein Wohnwagen für bis zu drei Personen mit Vorzelt. Schon der erste Kontakt per E-Mail war ausgesprochen freundlich. Im Angebot stand, dass Bettwäsche gestellt […]
„Wenn die politische Debatte nur noch daraus besteht, die AfD zu bekämpfen, das BSW zu bekämpfen, die Grünen zu bekämpfen oder die sogenannten Altparteien zu bekämpfen, dann bleibt irgendwann eine interessante Frage offen: Wann fangen wir eigentlich an, Politik zu machen?“ Ermüdend. Und vor allem: nicht zielführend. Diesmal wird nicht nur auf die AfD „eingeschlagen“, […]
