Als politisch interessierter Mensch und natürlich auch als BSW-Mitglied bin ich es zunehmend leid, dass sich die politische Debatte gefühlt fast nur noch um die AfD dreht. Natürlich bestimmt sie derzeit viele Schlagzeilen, und man kommt kaum an ihr vorbei. Auch ich frage mich manchmal, ob eine Partei, die von so vielen Menschen gewählt wird, […]
Ich frage mich ehrlich, welchen politischen Mehrwert dieser offene Brief haben soll. Eine öffentliche Debatte zwischen Parteien finde ich grundsätzlich richtig. Aber der Brief wirkt auf mich weniger wie eine ernst gemeinte Einladung als vielmehr wie ein Wahlkampftext in Briefform. Die eigentliche Einladung gerät zwischen politischen Angriffen und Zuspitzungen fast in den Hintergrund. Vor allem […]
Ein Lehrbeispiel für Parteien und Politik. Es ist bedauerlich, wie politische Entscheidungen und interne Diskussionen offenbar allzu oft von parteitaktischen Überlegungen geprägt werden, anstatt von einer offenen und sachbezogenen Auseinandersetzung. „Sie (Anmerkung: die Fraktionsführung der CDU) forderte alle Abgeordneten auf, ihre Bedenken schriftlich nach oben zu melden. Die möglichen Abweichler sollten sich einer „Gefährderansprache“ durch […]
Eine interessante Reportage, die erneut zeigt, dass Parteien letztlich mit denselben Herausforderungen zu kämpfen haben wie andere menschliche Gemeinschaften. Ich bin überzeugt, dass es sich dabei nicht um ein spezielles Problem der AfD handelt. Ähnliche Mechanismen sind mir auch beim BSW aufgefallen und werden sich vermutlich in unterschiedlicher Ausprägung in nahezu allen Parteien finden. Aus […]
Nun ist es wieder heiß. Und wie so oft wird aus einem Gespräch über das Wetter schnell eine Debatte über das Klima. Die einen verweisen darauf, dass es solche Temperaturen schon immer gegeben habe, andere sehen in jeder Hitzewelle den endgültigen Beweis für den Klimawandel. Manche scheinen dabei über erstaunlich genaue Erinnerungen an Jahrtausende der […]
Am zweiten Tag stand der eigentliche Anlass unserer betrieblichen Exkursion auf dem Programm: der Besuch des Endlagers Morsleben. Das ehemalige Salzbergwerk wurde im Laufe seiner Geschichte unter anderem für die Rüstungsproduktion im Zweiten Weltkrieg, später sogar für die Hühnerzucht und schließlich als Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle genutzt. Bereits in der DDR wurden dort […]
Im Rahmen einer betrieblichen Exkursion in das Endlager Morsleben haben wir die Gelegenheit genutzt, auch die Stadt Helmstedt zu besuchen. Vieles erinnerte mich an ostdeutsche Städte: das ehemalige Zonenrandgebiet, der Braunkohletagebau, der 2004 endete, und der Abzug der US-Streitkräfte nach dem Kalten Krieg. Entwicklungen, die den wirtschaftlichen und demografischen Wandel der Stadt deutlich geprägt haben. […]
Das neue sächsische Polizeigesetz konnte nur mit den Stimmen des BSW verabschiedet werden. Zwar hat das BSW nach eigenen Angaben noch Änderungen durchgesetzt, etwa den Verzicht auf Palantir und Einschränkungen beim Tasereinsatz. Dennoch trägt es damit ein Gesetz mit, das die Befugnisse der Polizei im Bereich der digitalen Überwachung deutlich erweitert. Ich hätte mir gewünscht, […]
Quo vadis, BSW? Für mich wurde der Schwung der Gründungsphase bereits gestoppt, als sich Sahra Wagenknecht in eine „Wertekommission“ verabschiedete. Von einer solchen Arbeitsgruppe ist vermutlich kaum ein entscheidender Beitrag zu einem Parteiprogramm zu erwarten. Auch wenn Sahra Wagenknecht polarisiert – für die einen ist sie Kommunistin, für die anderen eine Helferin der AfD –, […]
Nun sind also auch noch PFAS, die sogenannten „Ewigkeitschemikalien“, Thema der politischen Debatte. Da stellt sich ein Vertreter der AfD hin und behauptet, Wildschweine und Salat seien wegen PFAS aus Windkraft-Rotorblättern praktisch ungenießbar. Tatsächlich können Wildschweine auch heute noch mit radioaktivem Cäsium belastet sein – ein bekanntes Erbe vergangener Ereignisse. Und natürlich ist nicht auszuschließen, […]
