🗳️ Wahlen ändern Macht – nicht die Regeln

Immer wieder wird eine Gefahr beschworen: die Gefahr, dass unsere Demokratie untergeht, wenn die AfD politischen Einfluss gewinnt.

Ich kann die Sorgen mancher Menschen durchaus verstehen. Was mich dabei allerdings wundert, ist das geringe Vertrauen, das offenbar in unsere demokratischen Institutionen besteht.

Denn manchmal klingt es geradezu so, als könnten Politiker der AfD, sobald sie politischen Einfluss bekommen, unser Land im Handstreich übernehmen.

Ich sehe das anders. Ich vertraue darauf, dass unsere Gesetze, Gerichte, Behörden und anderen demokratischen Institutionen funktionieren. Auch ein AfD-Politiker bewegt sich nicht im rechtsfreien Raum. Ein Wahlerfolg bedeutet nicht, dass plötzlich alle bestehenden Regeln und Kontrollmechanismen außer Kraft gesetzt sind.

Vielleicht bin ich damit zu blauäugig. Aber für mich gehört zum Vertrauen in die Demokratie eben auch das Vertrauen in ihre Institutionen.

Und wenn wir dieses Vertrauen nicht mehr haben, sollten wir vielleicht weniger darüber sprechen, wie gefährlich eine Partei ist, und mehr darüber, wie belastbar unsere Demokratie tatsächlich ist.