Es ist noch nicht lange her, da wurde man für solche Aussagen „gesteinigt“. Nichts durfte man gegen den „Werte-Westen“ und „die größte Demokratie der Welt“ sagen. Einerseits wohltuend, dass es selbst Politiker der CDU nun endlich merken, anderseits wieder ein Beispiel dafür, dass man fast immer erst reagiert, wenn es zu spät ist. Ich kann […]
Das bekannte Zitat von Jurek Becker („Von zehntausend Antifaschisten … lebten allein acht Millionen in der DDR“) zeigt sehr deutlich, wie einseitig die politische Führung der DDR ihre Geschichtsbetrachtung geprägt hat. Der Antifaschismus und die Rolle der Kommunisten wurde überbetont und das Leiden der jüdischen Bevölkerung blieb fast unerwähnt. Der nationalsozialistische Völkermord an den Juden […]
Die Landesdirektion Sachsen stuft das Werbeverbot des Görlitzer Kreistags für die Bundeswehr als rechtswidrig ein. Verteidigungspolitik und Nachwuchswerbung liegen in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes – ein kommunales Verbot greift unzulässig in diese Kompetenz ein. Vielleicht sollte man auf kommunaler Ebene generell genauer prüfen, was man überhaupt beschließen darf. Gut gemeint ist eben nicht automatisch […]
Während manche Politiker immer noch tief in Trumps Allerwertesten stecken, sprechen andere Politiker Europas wohltuend Tacheles. Hoffen wir mal, dass dem auch mal Taten folgen. Ansonsten gewinnen Populisten, welche Europa mit EU verwechseln, immer mehr die Oberhand. Und dann kann es nur noch schlimmer werden. „Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson etwa gibt zu Protokoll, man werde […]
Nur 0,8 bis 1,2 Prozent aller Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wurden telefonisch ausgestellt. Und wieder mal ein Beispiel für Politiker, welche ohne Fakten und Beweise populistisch auf die Bevölkerung „eindreschen“. Politiker, welche in abgehobenen Blasen leben und jeglichen Bezug zur Lebenswirklichkeit der arbeitenden Bevölkerung verloren haben. Und typischerweise stimmen Arbeitgeber in diesen Chor ein. Nicht politisches Versagen oder […]
Und wieder mal erklärt uns ein CDU-Politiker, was wir Deutschen doch für faule Säcke seien. Und auch wieder mal die gleiche Leier, dass Reiche am besten gar keine Steuern mehr zahlen sollten, weil ansonsten diese Gutmenschen das Land verlassen und Arbeitsplätze verloren gingen. Ich vermute mal, auch in Griechenland diskutieren eher Berufspolitiker wie er über […]
Der Autor dieses Artikel sieht das BSW also als ein „politisches Experiment“? Ich glaube, das BSW wird auch nicht an „inneren Widersprüchen“ scheitern, sondern wenn, dann daran, dass man teilweise Wendehälse und langjährige Politiker hofiert und dass manche am liebsten eine Linke 2.0 hätten. Weiterhin kommt die, vermutlich erforderliche, Bürokratie dazu. Parteien und ihre Strukturen […]
Eines vorweg, ich stimme inhaltlich den Initiatoren zu. Als persönlich Betroffener möchte ich nur darum bitten, dass die Vertreter der Kommune bitte auch darauf achten, dass Personal und Steuergelder bei ihnen vernünftig und wirtschaftlich eingesetzt werden. Es gibt durchaus auch Einsparpotential und Effizienzlücken – allerdings nicht nur beim Freistaat. https://pressreader.com/article/281633901630766
Ich frage mich welche Ziele verfolgt die Zeitung mit so einem Artikel. Positiv gedacht ist dies nur ein Lückenfüller. Wenn Herr Brenzel ein Problem mit der DDR hat, dann ist dies sein gutes Recht. Der Artikel selbst gibt nur persönliche Eindrücke und Empfindungen wieder. Da „klatscht“ eine Plastiknelke in sein Gesicht. Für mich war der […]
Wenn unsere Regierung genauso schnell und öffentlichkeitswirksam eine Stationierung von europäischen Truppen wie in den baltischen Staaten in Grönland beginnen würde, dann würden hoffentlich noch vorhanden denkende politische Kräfte in den USA auf Trump mäßigend einwirken. Und man würde damit nicht einmal die USA brüskieren. Die Begründung wäre, dass man Grönland vor Russland und China […]
