Kategorie: BSW

⚖️ BSW und die Politik der Vernunft

13. Juni 2026

Quo vadis, BSW? Für mich wurde der Schwung der Gründungsphase bereits gestoppt, als sich Sahra Wagenknecht in eine „Wertekommission“ verabschiedete. Von einer solchen Arbeitsgruppe ist vermutlich kaum ein entscheidender Beitrag zu einem Parteiprogramm zu erwarten. Auch wenn Sahra Wagenknecht polarisiert – für die einen ist sie Kommunistin, für die anderen eine Helferin der AfD –, […]

BSW, Politik

🙃📢 Kritik? Dann bist du eben „extrem“

15. Mai 2026

Michael Schmidt

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Nach der Sächsischen Zeitung und den Grünen meldet sich nun die nächste wahre Demokratin zu Wort. Ich bin also Mitglied einer „Vorfeldorganisation der extremen Rechten“ und stehe „unter dem Kommando von Sahra Wagenknecht“? Bitte jetzt noch Putin, den Kommunismus und die DDR-Vergangenheit dazu. Ich bin es inzwischen richtig leid. Diesem Land und solchen Politikern ist […]

BSW, Politik

🗳️💬 Demokratie nur mit den richtigen Stimmen?

15. Mai 2026

Michael Schmidt

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Auch ich bin darüber nicht nur „bestürzt“, sondern ehrlich gesagt entsetzt. Wenn Anträge zu einer Sache vorsorglich nicht mehr eingebracht werden, weil möglicherweise auch die „falschen“ Parteien zustimmen könnten, dann hat Politik ein ernsthaftes Problem. Für viele Bürger wirkt das nicht mehr wie demokratischer Wettbewerb um die besten Lösungen, sondern wie parteitaktisches Machtdenken. Da wird […]

BSW, Politik

Die Vernunft liegt meist in der Mitte

26. April 2026

Michael Schmidt

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Ein langer Text, ich weiß. Liest kaum einer, schreibe kürzer wird mir oft geraten. Genau darum geht es jedoch. Vernünftige Politik kann man nicht in einfach Parolen pressen. Daher hat es vernünftige Politik schwer. Ich kann jedem, der sich ernsthaft mit dem BSW auseinander setzen will, nur empfehlen den Artikel „Positionsbestimmung“ zu lesen. Alle anderen […]

BSW, Politik

🔥 Hoffnung, Enttäuschung und der ewige Kreislauf der Politik

1. April 2026

Michael Schmidt

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Egal, wie viele Parteien und Bewegungen noch gegründet werden – an den grundlegenden Dingen wird sich wenig ändern. Dafür müssten sich die Menschen selbst ändern. Bei der Verteilung von Wahlwerbung 2024 vor einer Firma nahm ein tschechischer Arbeiter meinen BSW-Flyer, sah kurz darauf und sagte sinngemäß: „Gute Ideen gibt es immer wieder – sie scheitern […]

BSW, Politik

🧠📊 Das BSW erreicht die Unzufriedenen – aber nicht die Mitte, die Wahlen entscheidet.

29. März 2026

Michael Schmidt

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht viele Menschen an, die sich von der Politik nicht mehr vertreten fühlen – vor allem ehemalige Wähler der Die Linke und der Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Das ist ein starkes Fundament für Protest – aber noch keines für echte Gestaltung. Denn Wahlen werden nicht nur von den Unzufriedenen entschieden, sondern von […]

BSW, Kommunalpolitik, Stadtrat

🟦🤝 Neue Fraktion im Stadtrat Neustadt in Sachsen – „Fraktion der Mitte CDU-BSW“

7. Februar 2026

Michael Schmidt

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Im Stadtrat von Neustadt in Sachsen haben sich Matthias Mews (CDU) und Michael Schmidt (BSW) zur neuen „Fraktion der Mitte CDU-BSW“ zusammengeschlossen. Ziel ist eine sachorientierte Kommunalpolitik für Neustadt und seine Ortsteile. Trotz unterschiedlicher Ansichten auf Bundesebene werden beide vor Ort pragmatisch zusammenarbeiten – für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt. 💬🏛️ https://pressreader.com/article/281913074549553

BSW, Kommunalpolitik, Politik

⚖️ Görlitzer Werbeverbot für die Bundeswehr rechtswidrig

23. Januar 2026

Michael Schmidt

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Die Landesdirektion Sachsen stuft das Werbeverbot des Görlitzer Kreistags für die Bundeswehr als rechtswidrig ein. Verteidigungspolitik und Nachwuchswerbung liegen in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes – ein kommunales Verbot greift unzulässig in diese Kompetenz ein. Vielleicht sollte man auf kommunaler Ebene generell genauer prüfen, was man überhaupt beschließen darf. Gut gemeint ist eben nicht automatisch […]

BSW, Politik

📚🗳️ Erst lesen, dann eintreten

6. Januar 2026

Michael Schmidt

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Wer Sahra Wagenknecht nicht versteht, ist im BSW falsch. Für mich war und stellt der Name „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ den eigentliche Markenkern des BSW dar. Egal, wie oft darüber diskutiert und gelästert wurde. Das BSW soll doch gerade die Ideen von Sahra umsetzen. Warum man sich jetzt immer noch ständig darüber […]

BSW, Politik

🧭🧳 Migration jenseits von Links und Rechts

3. Januar 2026

Michael Schmidt

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Der Umgang mit dem Thema Zuwanderung ist vermutlich nach Meinung vieler AfD-Wähler die „Kernkompetenz“ dieser Partei. Nachdem „Mutti“ mit ihrem „Wir schaffen das!“ die Tore unseres Landes weit geöffnet hatte und uns erzählt wurde, dass die einströmenden Massen arbeitshungrige Fachkräfte und leistungsstarke Eliten seien, ist inzwischen auch bei der CDU / CSU die Realität angekommen. […]