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Kategorie: BSW


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⚖️ Konservativ ist nicht gleich rechts

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Persönlich bin ich zum BSW gekommen, weil ich mich nicht als „Linken“ sehe – und politische Schubladen grundsätzlich ablehne. Gleichzeitig bin ich überzeugt, dass Deutschland eine politische Kraft fehlt, die soziale Gerechtigkeit mit wirtschaftlichem Realismus und einem bürgerlich-konservativen Werteverständnis verbindet. Genau diese Kombination sehe ich im BSW. Wissenschaftliche Untersuchungen beschreiben diese Position als eine bisher […]

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🤔🎯 Wem nützt diese Aktion eigentlich?

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Ich frage mich ehrlich, welchen politischen Mehrwert dieser offene Brief haben soll. Eine öffentliche Debatte zwischen Parteien finde ich grundsätzlich richtig. Aber der Brief wirkt auf mich weniger wie eine ernst gemeinte Einladung als vielmehr wie ein Wahlkampftext in Briefform. Die eigentliche Einladung gerät zwischen politischen Angriffen und Zuspitzungen fast in den Hintergrund. Vor allem […]

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🌭🏍️ Zwischen Bratwurststand und Sachpolitik

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Eine interessante Reportage, die erneut zeigt, dass Parteien letztlich mit denselben Herausforderungen zu kämpfen haben wie andere menschliche Gemeinschaften. Ich bin überzeugt, dass es sich dabei nicht um ein spezielles Problem der AfD handelt. Ähnliche Mechanismen sind mir auch beim BSW aufgefallen und werden sich vermutlich in unterschiedlicher Ausprägung in nahezu allen Parteien finden. Aus […]

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🛡️📱 Polizeigesetz in Sachsen: Zustimmung, Kritik und überraschende Ablehnung

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Das neue sächsische Polizeigesetz konnte nur mit den Stimmen des BSW verabschiedet werden. Zwar hat das BSW nach eigenen Angaben noch Änderungen durchgesetzt, etwa den Verzicht auf Palantir und Einschränkungen beim Tasereinsatz. Dennoch trägt es damit ein Gesetz mit, das die Befugnisse der Polizei im Bereich der digitalen Überwachung deutlich erweitert. Ich hätte mir gewünscht, […]

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⚖️ BSW und die Politik der Vernunft

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Quo vadis, BSW? Für mich wurde der Schwung der Gründungsphase bereits gestoppt, als sich Sahra Wagenknecht in eine „Wertekommission“ verabschiedete. Von einer solchen Arbeitsgruppe ist vermutlich kaum ein entscheidender Beitrag zu einem Parteiprogramm zu erwarten. Auch wenn Sahra Wagenknecht polarisiert – für die einen ist sie Kommunistin, für die anderen eine Helferin der AfD –, […]

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🙃📢 Kritik? Dann bist du eben „extrem“

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Nach der Sächsischen Zeitung und den Grünen meldet sich nun die nächste wahre Demokratin zu Wort. Ich bin also Mitglied einer „Vorfeld­organisation der extremen Rechten“ und stehe „unter dem Kommando von Sahra Wagenknecht“? Bitte jetzt noch Putin, den Kommunismus und die DDR-Vergangenheit dazu. Ich bin es inzwischen richtig leid. Diesem Land und solchen Politikern ist […]

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🗳️💬 Demokratie nur mit den richtigen Stimmen?

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Auch ich bin darüber nicht nur „bestürzt“, sondern ehrlich gesagt entsetzt. Wenn Anträge zu einer Sache vorsorglich nicht mehr eingebracht werden, weil möglicherweise auch die „falschen“ Parteien zustimmen könnten, dann hat Politik ein ernsthaftes Problem. Für viele Bürger wirkt das nicht mehr wie demokratischer Wettbewerb um die besten Lösungen, sondern wie parteitaktisches Machtdenken. Da wird […]

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Die Vernunft liegt meist in der Mitte

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Ein langer Text, ich weiß. Liest kaum einer, schreibe kürzer wird mir oft geraten. Genau darum geht es jedoch. Vernünftige Politik kann man nicht in einfach Parolen pressen. Daher hat es vernünftige Politik schwer. Ich kann jedem, der sich ernsthaft mit dem BSW auseinander setzen will, nur empfehlen den Artikel „Positionsbestimmung“ zu lesen. Alle anderen […]

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🔥 Hoffnung, Enttäuschung und der ewige Kreislauf der Politik

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Egal, wie viele Parteien und Bewegungen noch gegründet werden – an den grundlegenden Dingen wird sich wenig ändern. Dafür müssten sich die Menschen selbst ändern. Bei der Verteilung von Wahlwerbung 2024 vor einer Firma nahm ein tschechischer Arbeiter meinen BSW-Flyer, sah kurz darauf und sagte sinngemäß: „Gute Ideen gibt es immer wieder – sie scheitern […]

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🧠📊 Das BSW erreicht die Unzufriedenen – aber nicht die Mitte, die Wahlen entscheidet.

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht viele Menschen an, die sich von der Politik nicht mehr vertreten fühlen – vor allem ehemalige Wähler der Die Linke und der Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Das ist ein starkes Fundament für Protest – aber noch keines für echte Gestaltung. Denn Wahlen werden nicht nur von den Unzufriedenen entschieden, sondern von […]