Ein langer Text, ich weiß. Liest kaum einer, schreibe kürzer wird mir oft geraten. Genau darum geht es jedoch. Vernünftige Politik kann man nicht in einfach Parolen pressen. Daher hat es vernünftige Politik schwer. Ich kann jedem, der sich ernsthaft mit dem BSW auseinander setzen will, nur empfehlen den Artikel „Positionsbestimmung“ zu lesen. Alle anderen […]
Egal, wie viele Parteien und Bewegungen noch gegründet werden – an den grundlegenden Dingen wird sich wenig ändern. Dafür müssten sich die Menschen selbst ändern. Bei der Verteilung von Wahlwerbung 2024 vor einer Firma nahm ein tschechischer Arbeiter meinen BSW-Flyer, sah kurz darauf und sagte sinngemäß: „Gute Ideen gibt es immer wieder – sie scheitern […]
Das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht viele Menschen an, die sich von der Politik nicht mehr vertreten fühlen – vor allem ehemalige Wähler der Die Linke und der Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Das ist ein starkes Fundament für Protest – aber noch keines für echte Gestaltung. Denn Wahlen werden nicht nur von den Unzufriedenen entschieden, sondern von […]
Im Stadtrat von Neustadt in Sachsen haben sich Matthias Mews (CDU) und Michael Schmidt (BSW) zur neuen „Fraktion der Mitte CDU-BSW“ zusammengeschlossen. Ziel ist eine sachorientierte Kommunalpolitik für Neustadt und seine Ortsteile. Trotz unterschiedlicher Ansichten auf Bundesebene werden beide vor Ort pragmatisch zusammenarbeiten – für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt. 💬🏛️ https://pressreader.com/article/281913074549553
Die Landesdirektion Sachsen stuft das Werbeverbot des Görlitzer Kreistags für die Bundeswehr als rechtswidrig ein. Verteidigungspolitik und Nachwuchswerbung liegen in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes – ein kommunales Verbot greift unzulässig in diese Kompetenz ein. Vielleicht sollte man auf kommunaler Ebene generell genauer prüfen, was man überhaupt beschließen darf. Gut gemeint ist eben nicht automatisch […]
Wer Sahra Wagenknecht nicht versteht, ist im BSW falsch. Für mich war und stellt der Name „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ den eigentliche Markenkern des BSW dar. Egal, wie oft darüber diskutiert und gelästert wurde. Das BSW soll doch gerade die Ideen von Sahra umsetzen. Warum man sich jetzt immer noch ständig darüber […]
Der Umgang mit dem Thema Zuwanderung ist vermutlich nach Meinung vieler AfD-Wähler die „Kernkompetenz“ dieser Partei. Nachdem „Mutti“ mit ihrem „Wir schaffen das!“ die Tore unseres Landes weit geöffnet hatte und uns erzählt wurde, dass die einströmenden Massen arbeitshungrige Fachkräfte und leistungsstarke Eliten seien, ist inzwischen auch bei der CDU / CSU die Realität angekommen. […]
In Schleswig-Holstein reden Landespolitiker nicht nur von digitaler Souveränität, sie setzen es tatsächlich um. Schon um das Jahr 2000 herum wurde auch im Freistaat Sachsen darüber gesprochen. Da war ich Teil einer Projektgruppe zum Thema Open Source beim Freistaat Sachsen. Geredet wird von Datenschutz und Verringerung der Abhängigkeit von US-Firmen ständig. Getan wird jedoch kaum […]
Letzte Woche trafen wir uns zu einem zwanglosen Gespräch – zwei Stadträte, AfD und BSW. Ohne besonderen Grund, einfach nur um sich besser kennenzulernen. Sachlich. Respektvoll. Menschlich. Normal. Wir haben über vieles gesprochen: über kommunale Themen, über Privates, über die DDR, die uns geprägt hat und die jeder von uns auf seine Weise erlebt hat, […]
Über den BPT des BSW ist ja schon viel berichtet wurden. Für mich war das Bewegendste die Rede von Sahra. Nicht nur inhaltlich, sondern auch emotional. Sie hat eine Ausstrahlung, welche ich heutzutage bei nur wenigen Politiker sehe. Was ich als störend und unnötig empfand, waren Diskussionen um Ost / West und unterschiedliche Ansichten zwischen […]
