Kategorie: Politik

Am gestrigen Samstag haben drei Mitglieder des BSW aus Neustadt und Sebnitz an der „Kommunalpolitische Fachveranstaltung des BSW-Landesvorstandes Sachsen“ in Chemnitz teilgenommen. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Thomas Schmidt, der Stadtrat Rainer Böhme aus Sebnitz und aus dem Neustädter Stadtrat Herr Michael Schmidt. Ein großes Lob an die Organisatoren und grundsätzlich für die Idee dieses Formats. […]

Politik, Stadtrat

Symbolpolitik statt Substanz: Fahnen vor dem Rathaus 🇩🇪🏛️🚩

29. Januar 2026

Wehende Fahnen – bringt uns das weiter? Darum habe ich dagegen gestimmt 🇩🇪🚩 Für ca. 1500 EUR im Jahr wehen nun auch in Neustadt ständig Flaggen vor unserem Rathaus. Nun kann man meinen, das ist nicht viel Geld und damit keinen Aufreger wert. Noch dazu, wenn daraufhin gewiesen werden wird, dass die „Finanzierung“ durch nicht […]

🇺🇸⚖️ Interessen schlagen Werte

24. Januar 2026

Es ist noch nicht lange her, da wurde man für solche Aussagen „gesteinigt“. Nichts durfte man gegen den „Werte-Westen“ und „die größte Demokratie der Welt“ sagen. Einerseits wohltuend, dass es selbst Politiker der CDU nun endlich merken, anderseits wieder ein Beispiel dafür, dass man fast immer erst reagiert, wenn es zu spät ist. Ich kann […]

Allgemein, Politik

📚 Ein interessanter, für mich neuer Blick auf die Erinnerungskultur der DDR

23. Januar 2026

Das bekannte Zitat von Jurek Becker („Von zehntausend Antifaschisten … lebten allein acht Millionen in der DDR“) zeigt sehr deutlich, wie einseitig die politische Führung der DDR ihre Geschichtsbetrachtung geprägt hat. Der Antifaschismus und die Rolle der Kommunisten wurde überbetont und das Leiden der jüdischen Bevölkerung blieb fast unerwähnt. Der nationalsozialistische Völkermord an den Juden […]

BSW, Kommunalpolitik, Politik

⚖️ Görlitzer Werbeverbot für die Bundeswehr rechtswidrig

23. Januar 2026

Die Landesdirektion Sachsen stuft das Werbeverbot des Görlitzer Kreistags für die Bundeswehr als rechtswidrig ein. Verteidigungspolitik und Nachwuchswerbung liegen in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes – ein kommunales Verbot greift unzulässig in diese Kompetenz ein. Vielleicht sollte man auf kommunaler Ebene generell genauer prüfen, was man überhaupt beschließen darf. Gut gemeint ist eben nicht automatisch […]

Zwischen Rückgrat und Kriecherei: Europas Politiker im Trump-Zeitalter 🐍🦴

22. Januar 2026

Während manche Politiker immer noch tief in Trumps Allerwertesten stecken, sprechen andere Politiker Europas wohltuend Tacheles. Hoffen wir mal, dass dem auch mal Taten folgen. Ansonsten gewinnen Populisten, welche Europa mit EU verwechseln, immer mehr die Oberhand. Und dann kann es nur noch schlimmer werden. „Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson etwa gibt zu Protokoll, man werde […]

📊❌ Populismus statt Zahlen

21. Januar 2026

Nur 0,8 bis 1,2 Prozent aller Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wurden telefonisch ausgestellt. Und wieder mal ein Beispiel für Politiker, welche ohne Fakten und Beweise populistisch auf die Bevölkerung „eindreschen“. Politiker, welche in abgehobenen Blasen leben und jeglichen Bezug zur Lebenswirklichkeit der arbeitenden Bevölkerung verloren haben. Und typischerweise stimmen Arbeitgeber in diesen Chor ein. Nicht politisches Versagen oder […]

📉👑 Mehr Arbeit für viele – weniger Steuern für wenige

19. Januar 2026

Und wieder mal erklärt uns ein CDU-Politiker, was wir Deutschen doch für faule Säcke seien. Und auch wieder mal die gleiche Leier, dass Reiche am besten gar keine Steuern mehr zahlen sollten, weil ansonsten diese Gutmenschen das Land verlassen und Arbeitsplätze verloren gingen. Ich vermute mal, auch in Griechenland diskutieren eher Berufspolitiker wie er über […]

🧭⚖️ BSW – Experiment oder ernsthafte Alternative?

18. Januar 2026