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Kategorie: Politik


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🗳️ Ein Blick in den Schaukasten – und eine kleine Demokratie-Lektion.

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Bei einem Spaziergang im Urlaub stieß ich auf eine „Einladung zur Sitzung der Gemeindeverwaltung“ – ganz unspektakulär in einem Schaukasten in Schleswig-Holstein. Was drinstand, war dagegen umso bemerkenswerter: 🔍 Transparenz und Demokratie – nicht nur versprochen, sondern auch gelebt.Dort entscheidet der Stadtrat im öffentlichen Teil, ob ein Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt werden soll.Und nicht nur das […]

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🗣️ Zur aktuellen Debatte AfD und BSW: Zwei Gedanken.

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1️⃣ Gespräche mit der AfD? Natürlich ist die ganze Diskussion unnötig und unglücklich. Im Kern geht es doch nur darum, dass Mitglieder einer demokratisch gewählten Partei mit Mitgliedern einer ebenfalls demokratisch gewählten Partei sprechen. Das scheint jedoch den Wertehorizont unserer selbsternannten „wahren Demokraten“ zu überfordern – zumindest, wenn es sich um die AfD handelt. Dabei […]

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🗳️ Deswegen kann ich mit „klassischer“ Politik so wenig anfangen. Im Großen wie im Kleinen.

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Es geht nicht um Inhalte, sondern um persönliche Netzwerke, Affinitäten – und „Profilierungsgründe“. Wem nützt was? Wer kann sich besser darstellen? Wer sticht wen aus? Dazu noch ein kräftiger Schuss Lobbyismus – und fertig ist die politische Mahlzeit, die wir als Volk am Ende schlucken sollen. Egal ob sie uns schmeckt oder nicht. 🤷‍♂️ „Klingbeils […]

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📰 Völkerrecht oder die Macht des Stärkeren

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Der „Berliner Politikwissenschaftler und Welterklärer“ Herfried Münkler meint, künftig gelte nur noch das Recht des Stärkeren. Für mich ist das keine neue Erkenntnis – das Völkerrecht wurde und wird schon immer nach Belieben ausgelegt. Bei der Bewertung internationaler Konflikte zählt häufig weniger das Recht als vielmehr die eigene moralische Sichtweise. Gerade deshalb wäre ein ganzseitiger […]

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Schuldig sind immer die anderen

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Schön, das Herr MP von der CDU meint, dass Arbeitsplätze günstiger werden müssen. Dann sollte er jedoch mal mit seinen Freunden von der CDU bspw. darüber nachdenken: Energie billiger zu machen und nicht durch moralisch verdrehte Ansichten immer teurer. Dafür sorgen, dass die Sozialabgaben nicht weiter steigen und damit die Lohnnebenkosten (https://www.fr.de/wirtschaft/krankenversicherungsbeitraege-bevorstehende-explosion-finanzielle-hiobsbotschaften-93624213.html) Jahrzehntelang wird nur […]

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Ein steiniger Weg – jedoch konsequent!

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Frau Wagenknecht spricht mir aus der Seele, wie so oft decken sich ihre Ansichten mit meinen. Leider gibt es scheinbar auch beim BSW Menschen, welche sich auch nur wieder profilieren möchten. Wer mit CDU, SPD und Grünen agieren möchte und machtgeil ist, sollte (wieder) zu den Linken gehen. Der Weg ist steinig und langwierig, ihn […]

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Gesetz und Moral

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Nur meine Meinung.Es gibt Gesetze – und es gibt Moral. Und manchmal klaffen beide weit auseinander. Natürlich ist es gesetzlich erlaubt, wenn Abgeordnete über ihre eigene Bezahlung abstimmen.Aber moralisch finde ich das nicht in Ordnung.Ich würde mich bei so einer Abstimmung enthalten – aus Prinzip. Das gilt für mich übrigens auch bei Themen wie Ehrenämter, […]

Digitales Risiko made in USA 🇺🇸☁️

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Stell dir vor, Donald Trump steht morgens auf – hat schlecht geschlafen, die Haare liegen schief, ein McNugget steckt quer und ein Stück Kalk klemmt im Großhirn – und plötzlich hasst er Deutschland. Was dann? Tja, dann könnte es passieren, dass bei uns die Lichter in der Cloud ausgehen. Behörden, Unternehmen, vielleicht sogar du – […]

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🗳️ Was der Verfassungsschutz der AfD vorwirft – und warum das jeder Demokrat ernst nehmen sollte

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Vorab: Das hier ist kein Plädoyer für die AfD. Es ist ein Plädoyer für Demokratie, Meinungsfreiheit und ein rechtsstaatliches Vorgehen. Ganz im Gegenteil: Mich nervt dieses permanente Zuschieben einer Opferrolle, durch die sich die AfD mehr und mehr Wählerstimmen sichert – egal, was sie sagt oder tut. Kritik prallt ab, der Bonus „Gegen das System“ […]

🔌 E-Mobilität für alle?

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Eines vorweg: Ich bin nicht gegen E-Mobilität. Aber ich halte es für naiv zu glauben, dass wir unsere Erde retten, wenn wir einfach alle Verbrenner durch E-Autos ersetzen. Was mir dabei fehlt? Ein klarer politischer Wille für echten Wandel: Bahn, ÖPNV, Radwege – Fehlanzeige. In der Sächsischen Zeitung erschien ein Artikel mit der Überschrift: „Mich […]