Wer Sahra Wagenknecht nicht versteht, ist im BSW falsch. Für mich war und stellt der Name „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ den eigentliche Markenkern des BSW dar. Egal, wie oft darüber diskutiert und gelästert wurde. Das BSW soll doch gerade die Ideen von Sahra umsetzen. Warum man sich jetzt immer noch ständig darüber […]
Während Merz, anders wie viele Rechtsexperten, der Meinung ist, es wäre alles zu komplex, äußert sich ein Vertreter der AfD ziemlich eindeutig „Venezuela zeigt: Völkerrecht ist ein Narrativ, kein Recht“, schreibt Frohnmaier. „Ohne Souverän, Gericht und Durchsetzung bleibt es Ohnmachtsrhetorik für Schwache.“ Er beruft sich dabei auf die „Großraum“-Idee des NS-Juristen Carl Schmitt.“ Heute früh […]
Ich verurteile den völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf das Schärfste. Genauso wie Aussagen, dass der venezolanische Präsident „endlich“ weg sei. Kein Staat dieser Erde hat das Recht ohne internationale Legitimation die Geschicke eines Landes zu beeinflussen. Dies ist alleine Sache des jeweiligen Volkes. Für solche Fälle gibt es internationale Institutionen wie die Vereinte Nationen (UN), […]
Der Umgang mit dem Thema Zuwanderung ist vermutlich nach Meinung vieler AfD-Wähler die „Kernkompetenz“ dieser Partei. Nachdem „Mutti“ mit ihrem „Wir schaffen das!“ die Tore unseres Landes weit geöffnet hatte und uns erzählt wurde, dass die einströmenden Massen arbeitshungrige Fachkräfte und leistungsstarke Eliten seien, ist inzwischen auch bei der CDU / CSU die Realität angekommen. […]
Unser Werte-Westen war ein mal. Wenn er es überhaupt denn jemals wirklich war. Allen die noch von unseren „tollen Verbrennern“, „Made in Germay“ als eine Wertmarke und der Unterlegenheit von Afrika und China träumen, all denen sei dieser Artikel wärmstens empfohlen. Es gibt auch bei der CDU Politiker, wie Herrn Norbert Röttgen, denen die Gefahr […]
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Das betonen wahre Demokraten und besonders Politiker linker Parteien immer wieder mantraartig. Wenn sie damit meinen, dass jeder seine Meinung im Rahmen von recht und Gesetz äußern kann, ohne dafür eingesperrt zu werden, dann stimmt das natürlich. Nur was bedeutet es denn wirklich seine Meinung frei zu äußeren? Kann ich den […]
Einige Politiker beherrschen ein Kauderwelsch, welches mehreren Zwecken dient. Ein Zweck ist es, mit möglichst vielen Aussagen im „Behördendeutsch“, den Bürger oder Wähler zu verwirren und ihn damit auch von Nachfragen abzuhalten. Es will sich ja keiner die Blöße geben, er habe nichts verstanden. Weiterhin sollen derartige Aussagen von Politiker entweder nichtssagend oder verschleiernd sein. […]
In Schleswig-Holstein reden Landespolitiker nicht nur von digitaler Souveränität, sie setzen es tatsächlich um. Schon um das Jahr 2000 herum wurde auch im Freistaat Sachsen darüber gesprochen. Da war ich Teil einer Projektgruppe zum Thema Open Source beim Freistaat Sachsen. Geredet wird von Datenschutz und Verringerung der Abhängigkeit von US-Firmen ständig. Getan wird jedoch kaum […]
Egal welche Gesellschaftsform sich Theoretiker und Philosophen erträumen, scheitern wird sie immer am Wesen des Menschen. Ich hätte mir mit der Wende auch einen gerechteren Staat gewünscht. Und dass man mit den Erfahrungen, es vielleicht besser machen könnte. Nur die Macht und die Verlockungen des angeblich besseren Kapitalismus ließen die Wähler anders entscheiden. Denkt man […]
Nicht nur der „Herbst der Reformen“ ist ausgeblieben, auch einen Aufschwung im (mit) Merz wird es nicht geben. Der verschenkt weiter unsere Steuergelder für Moral und Werte sowie Aktionäre und Lobbyisten. Was muss noch passieren, bis Mitglieder des Bundestages endlich mal etwas dagegen unternehmen? Wozu sitzen denn angeblich linke Politiker dort überhaupt für die Schichten, […]
