🗳️ Gewählt für die Bürger, nicht für eine Partei

Ein interessanter Beitrag von Kommunal.de über die Frage, wie viel Parteiendemokratie unsere Kommunalpolitik eigentlich braucht.

Ich sehe das ähnlich – und zwar ausdrücklich auch als Mitglied einer Partei.

Parteien waren sicher einmal ein wichtiger Bestandteil politischer Willensbildung. Sie haben Interessen gebündelt, Programme entwickelt und Menschen politisch organisiert.
Aber ist dieses klassische Verständnis von Parteien heute noch zeitgemäß? Ich habe da meine Zweifel. Mehr noch: Ich denke, dass die starke Orientierung an Parteien und Parteizugehörigkeiten noch nie der beste Weg war.

Die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre zeigen zumindest, dass sich viele Menschen von den etablierten politischen Strukturen nicht mehr ausreichend vertreten fühlen. Der Arbeiter wählt SPD, der Mittelständler FDP und der katholische Beamte die CDU? Politische Bindungen an Parteien sind weniger selbstverständlich geworden. Menschen wählen Parteien aus ganz unterschiedlichen Gründen – wegen bestimmter Positionen, Personen oder politischer Angebote.

Trotzdem werden politische Entscheidungen noch immer viel zu häufig durch die „Parteibrille“ betrachtet. Dabei sollte ein gewähltes Mandat doch in erster Linie eines sein: ein Auftrag der Bürgerinnen und Bürger.

Warum sollte ein guter Vorschlag schlechter werden, nur weil er von der politischen Konkurrenz kommt? Warum sollte man einer Position zustimmen müssen, nur weil sie von der eigenen Partei kommt? Und wieso sollte die Frage „Wer hat das vorgeschlagen?“ wichtiger sein als die Frage „Ist das sinnvoll?“

Gerade auf kommunaler Ebene halte ich das für falsch.

Deshalb finde ich auch das Beispiel aus Gartz an der Oder interessant, wo die Gemeindevertretung ohne klassische Fraktionen arbeitet und Mehrheiten sich stärker an der jeweiligen Sachfrage orientieren.
Das muss nicht automatisch der bessere Weg sein. Aber es zeigt, dass Kommunalpolitik auch anders organisiert werden kann.

Und vielleicht erklärt das auch, warum mir die sogenannte Parteiarbeit manchmal schwerfällt. Ich bin und bleibe ein kritischer Mensch – und ganz besonders kritisch gegenüber der Parteiendemokratie und ihren Strukturen.