Undemokratische Mauern

Persönlich habe ich noch etwas von den sogenannten „Brandmauern“ gehalten. Ich empfinde dies als undemokratisch und Missachtung des Wählerwillens. Wenn ich einige Beiträge hier bei FB sehe, gibt es derartiges Denken leider auch bei BSW-Unterstützern bzw. -Mitgliedern?.

Eine gewählte Partei muss sich an unsere Verfassung und die demokratischen Spielregeln halten. Innerhalb dieses Rahmens ist sachliche, konstruktive Politik gefragt – nicht bloße Stimmungsmache.
Für alles andere gibt es Gesetze, Justiz und eine kritische Öffentlichkeit. Und es gibt mündige Bürger*innen, die realpolitisch einschätzen können, was von großen Worten tatsächlich übrigbleibt.
Wer das nicht aushält, für den ist Demokratie vielleicht das falsche Spielfeld.

Denn solange sich Politiker auf den Mythos berufen können, sie wollten ja alles besser machen, dürften aber nicht – bleibt der Mythos bestehen.

Demokratie funktioniert nicht durch Parolen. Sondern durch Verantwortung.

„Die AfD ist eine Fortsetzung der gescheiterten Wiedervereinigung. Jutta Richter glaubt: Wer die AfD loswerden will, muss aufhören, ihre Wähler zu belehren. „Ausgrenzen bringt nichts“, sagt sie. „So bestätigt man ihre Wähler ja noch.“ Anders gesagt: Wenn CDU, SPD oder Grüne vor der AfD warnen – wählt sie der Osten dann nicht erst recht? Der Ost-West-Konflikt als Brandbeschleuniger einer politischen Spaltung.Also soll jetzt die AfD regieren? „Sie muss jedenfalls einbezogen werden“, sagt Jutta Richter. Irgendwie. Ihre Wähler hätten ein Recht darauf. Die Lösung müsse die Politik schon selber finden, sagt sie. „Lasst euch endlich was einfallen.““(1)

(1) https://pressreader.com/article/281676850742943

Das Bild wurde mit dem  KI Bing Designer durch Michael Schmidt erstellt.