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Nach dem ersten Mal (BSW)

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Die Erwartungen vom“ersten Mal“ werden manchmal nicht erfüllt 😀. Ich habe nach der Veranstaltung auch erst einmal nachdenken müssen und habe dann eine E-Mail geschrieben, deren Inhalt ich hier ohne weiteren Kommentar veröffentliche:
Hallo Rainer,

wie ich Dir bereits am Dienstag sagte, fühlte ich mich etwas „überfahren“ und war auch etwas überrascht von einigen Dingen.
Ich bin jemand, der sich prinzipiell von vielen Dingen begeistern lässt.Das führt dann jedoch manchmal auch zu Entscheidungen, die sich im Nachhinein als, ich nenne es mal, nicht günstig erwiesen. Aus dieser Erfahrung heraus, versuche ich daher vor einer Entscheidung Dinge zu prüfen und möglichst viele Informationen zu sammeln.

Im konkreten Fall kam mir nun der „Neustädter Anzeiger“ zu Hilfe. In der Ausgabe 4 / 2024 wurde die „Öffentliche Bekanntmachung der Durchführung der Wahl zum Stadtrat am 9. Juni 2024“ veröffentlicht. Ich habe mir die Mühe gemacht und das durchgelesen. Der Text bestätigt meine Erfahrung dass in Deutschland Demokratie vor allem eines ist, bürokratisch. Bei solchen Veröffentlichungen drängt sich mir der Verdacht auf, man möchte es den Bürgern möglichst schwer machen, sich an demokratischen Prozessen zu beteiligen.

In Bezug auf die Veranstaltung am Dienstag habe ich die für mich wichtigsten Fragen und Anmerkungen herausgesucht:

  • Sind wir, und damit meine ich z. B. die Teilnehmer an der Veranstaltung, denn Bewerber einer Partei oder einer, ich gebe die Kurzform an, Wählervereinigung? Wir wissen ja, dass man nicht einfach oder vielleicht überhaupt nicht, Mitglied der BSW wird. Und wenn, dann nicht bis zum 04.04.2024.
  • Die Wahlvorschläge müssen durch geheime Wahl bei einer „Versammlung“ durch Vorstände eidesstattlich bestätigt werden. Ich habe die Anforderungen hierbei stark verkürzt, die genauen Inhalte stehen im Text. Ein unbestreitbarer Fakt ist es jedoch, dass es eine Organisationsstruktur und einen Rahmen für die Erstellung der Kandidatenliste geben muss. Und das alles bis spätestens zum 04.04.2024.
  •  Man benötigt mindestens 80 Unterstützer. Diese Unterschrift muss bei der Stadtverwaltung geleistet werden. Ich hätte mir durchaus vorstellen können, z. B. bei mir in der Nachbarschaft, für die BSW zu werben. Da ich davon ausgehe, dass mein „Ansehen“ hier einige Unterschriften bringen könnte, wäre ich denn auch von Tür zu Tür gegangen. Dass die Menschen jedoch so weit gehen, für mich ihre Zeit zu opfern und auf der Stadtverwaltung eine Unterschrift leisten, nein das denke ich nicht. Dafür ist auch die Politikverdrossenheit bei den Menschen zu hoch.

Vielleicht irre ich mich auch und es gibt einfachere und kürzere Wege für die Unterstützer der BSW. Mir jedoch erscheint es, auch aufgrund meiner fehlenden Erfahrung in dem Bereich, nicht möglich innerhalb eines Monats für die BSW gültige Wahlvorschläge einzureichen. Noch dazu, da ich das Gefühl habe, ich mache dies als parteiloser Bürger. Auch wenn es toll sein kann, etwas Neues und „Eimaliges“ begleiten zu dürfen, so sehe ich dann doch die deutsche Realität als massive Bremse. Ich persönlich finde folgenden Spruch gut und passend, ich glaube der ist von Kurt Tucholsky: „Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten.“ Auf unsere „Demokratie“ bezogen, würde ich sogar sagen, dass „Wahlen nichts ändern dürfen“.

Link zur Ausgabe der Zeitschrift (Seite 4 und 5)

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