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Kategorie: Stadtrat


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Hoffnung auf sachlichen Austausch

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In der nächsten Sitzung des Technischen Ausschuss der Stadt Neustadt in Sachsen am 05.11.2024 stehen u. a. als Thema der  Flächennutzungsplan und ein Antrag auf die Errichtung von Windkraftanlagen auf der Tagesordnung. Im Januar ist eine Einwohnerversammlung zu dem Thema geplant. Um unseren Standpunkt zu dem Thema klar zu machen, hat Stadtrat Michael Schmidt ein […]

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Anspruch und Realität

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Die Stadtverwaltung hatte angeboten, sich vor der Stadtratssitzung im Oktober, sich die von der Stadt Neustadt in Sachsen im Jahr 2017 erworbene Immobilie Markt 23 (ehemals „Hotel zum Stern“, zuletzt Döner-Imbiss und Fleischer) zu besichtigen. Neben zwei Vertretern der AfD hatte auch ich diese Gelegenheit wahrgenommen. Der Zustand des Gebäudes ist besorgniserregend, der Blick von […]

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Mehr Transparenz und Demokratie? Ziel leider verfehlt!

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Aus dem Stadtrat berichtet: Zur besseren Arbeitsteilung und zur Vereinfachung seiner Arbeit sowie um Fachkompetenzen zu bündeln, bildet der Stadtrat Ausschüsse, die seine Entscheidungen vorbereiten, indem sie zu Fachthemen beraten und Empfehlungen abgeben. Beschließende Ausschüsse können in ihrem Zuständigkeitsbereich auch selbst Entscheidungen anstelle des Stadtrates treffen. In der Hauptsatzung einer Kommune wird geregelt, welche Ausschüsse […]