Kategorie: Stadtrat

„Borderless Trails“ – Chance für unser Kommune

13. Februar 2025

Keine Sorge, liebe Stadtverwaltung, ich berichte hier nur über Dinge aus dem öffentlichen Teil. Die AfD-Fraktion im Stadtrat zog, für mich nicht überraschend, ihren Antrag, „der Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen möge beschließen, den Stadtratsbeschluss vom 12.06.2024 (letzte Wahlperiode) zum Borderless-Trail unverzüglich aufzuheben“ [Link] zurück und macht damit den Weg zur Einrichtung desselben frei. […]

BSW, Politik, Stadtrat

Vernünftige Entscheidungen im Sinne unserer Kommune!

10. November 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Ich schreibe heute als gewählter Stadtrat und Vertreter des BSW hier in Neustadt in Sachsen. Der Abbruch der Sondierungen in Sachsen lassen bei einigen offene Fragen zurück, andere begrüßen es und einige empfinden es als falsch. Persönlich kann ich es auch nur von „außen“ beurteilen, war ich ja nicht bei den Gesprächen dabei. Daher möchte […]

BSW, Politik, Stadtrat

Wie weiter auf dem Bruno-Dietze-Ring?

2. November 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

In unserem heutigen Bericht zu Themen aus der Lokalpolitik in Neustadt in Sachsen soll es um eine Praxis hier vor Ort gehen, welche wir vom BSW etwas merkwürdig finden. Dabei werden unter Einsatz von Steuergeldern baufällige Ruinen erworben, abgerissen und evtl. dann wieder verkauft. Wir sind der Meinung, dass Eigentum verpflichtet und es nicht Angelegenheit […]

BSW, Politik, Stadtrat

Hoffnung auf sachlichen Austausch

31. Oktober 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

In der nächsten Sitzung des Technischen Ausschuss der Stadt Neustadt in Sachsen am 05.11.2024 stehen u. a. als Thema der Flächennutzungsplan und ein Antrag auf die Errichtung von Windkraftanlagen auf der Tagesordnung. Im Januar ist eine Einwohnerversammlung zu dem Thema geplant. Um unseren Standpunkt zu dem Thema klar zu machen, hat Stadtrat Michael Schmidt ein […]

BSW, Politik, Stadtrat

Anspruch und Realität

28. Oktober 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Die Stadtverwaltung hatte angeboten, sich vor der Stadtratssitzung im Oktober, sich die von der Stadt Neustadt in Sachsen im Jahr 2017 erworbene Immobilie Markt 23 (ehemals „Hotel zum Stern“, zuletzt Döner-Imbiss und Fleischer) zu besichtigen. Neben zwei Vertretern der AfD hatte auch ich diese Gelegenheit wahrgenommen. Der Zustand des Gebäudes ist besorgniserregend, der Blick von […]

Stadtrat

Mehr Transparenz und Demokratie? Ziel leider verfehlt!

19. Oktober 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Aus dem Stadtrat berichtet: Zur besseren Arbeitsteilung und zur Vereinfachung seiner Arbeit sowie um Fachkompetenzen zu bündeln, bildet der Stadtrat Ausschüsse, die seine Entscheidungen vorbereiten, indem sie zu Fachthemen beraten und Empfehlungen abgeben. Beschließende Ausschüsse können in ihrem Zuständigkeitsbereich auch selbst Entscheidungen anstelle des Stadtrates treffen. In der Hauptsatzung einer Kommune wird geregelt, welche Ausschüsse […]