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Kategorie: Stadtrat


🏛️🧠 Kommunalpolitik zwischen Anspruch und Realität

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Am gestrigen Samstag haben drei Mitglieder des BSW aus Neustadt und Sebnitz an der „Kommunalpolitische Fachveranstaltung des BSW-Landesvorstandes Sachsen“ in Chemnitz teilgenommen. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Thomas Schmidt, der Stadtrat Rainer Böhme aus Sebnitz und aus dem Neustädter Stadtrat Herr Michael Schmidt. Ein großes Lob an die Organisatoren und grundsätzlich für die Idee dieses Formats. […]

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Symbolpolitik statt Substanz: Fahnen vor dem Rathaus 🇩🇪🏛️🚩

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Wehende Fahnen – bringt uns das weiter? Darum habe ich dagegen gestimmt 🇩🇪🚩 Für ca. 1500 EUR im Jahr wehen nun auch in Neustadt ständig Flaggen vor unserem Rathaus. Nun kann man meinen, das ist nicht viel Geld und damit keinen Aufreger wert. Noch dazu, wenn daraufhin gewiesen werden wird, dass die „Finanzierung“ durch nicht […]

📌🛠️ Reformen ja – aber bitte ganzheitlich

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Eines vorweg, ich stimme inhaltlich den Initiatoren zu. Als persönlich Betroffener möchte ich nur darum bitten, dass die Vertreter der Kommune bitte auch darauf achten, dass Personal und Steuergelder bei ihnen vernünftig und wirtschaftlich eingesetzt werden. Es gibt durchaus auch Einsparpotential und Effizienzlücken – allerdings nicht nur beim Freistaat. https://pressreader.com/article/281633901630766

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⚙️📊 Energiepolitik mit Vernunft: Warum Fakten zählen sollten

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Ein sehr gutes Interview und eine Darlegung von Fakten zum Thema „Errichtung von WKA“. Sachlich und unaufgeregt. Ich hatte auch schon mal die Gelegenheit gehabt, mir die gesetzliche Rahmenbedingungen von ihr erklären zu lassen. Nur leider interessieren sich nur die Wenigsten für diese Fakten. Und von der Politik werden dann Aussagen gemacht und Hoffnungen geschürt, […]

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Die Reisemobil-Fabrik – aus Neustadt in alle Welt

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Wussten Sie, dass Capron die Abkürzung für Caravan Produktion Neustadt (in Sachsen) bedeutet? Und dass diese Abkürzung darauf zurückgeht, dass hier vor Ort tatsächlich mal (kurzzeitig) Wohnwagen gebaut wurden? Zusammen mit anderen „Wohnmobilbegeisterten“ hatte ich heute die Chance, einmal die Produktion kennenzulernen. Die Werksführung war interessant und kurzweilig. Der weiteste Besucher zu solch einer Werksführung […]

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🕵️ Transparenz – ein leeres Wort?

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Ich bin für einige vermutlich unbequem und anstrengend. Das war schon in der der DDR so, denn ich tue mich bspw. schwer mit Konformität und Uniformität. So habe ich Lehrer in den beiden Wehrlagern, die ich besuchen „durfte“, zu Verzweiflung getrieben und beim „Überzeugungsgespräch“ für eine Offizierslaufbahn meine Gegenüber. Auch im Stadtrat gibt es vielleicht […]

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🗳️ Ein Blick in den Schaukasten – und eine kleine Demokratie-Lektion.

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Bei einem Spaziergang im Urlaub stieß ich auf eine „Einladung zur Sitzung der Gemeindeverwaltung“ – ganz unspektakulär in einem Schaukasten in Schleswig-Holstein. Was drinstand, war dagegen umso bemerkenswerter: 🔍 Transparenz und Demokratie – nicht nur versprochen, sondern auch gelebt.Dort entscheidet der Stadtrat im öffentlichen Teil, ob ein Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt werden soll.Und nicht nur das […]

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🗣️ Bürgerbeteiligung? Leider wieder Fehlanzeige.

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Schade, dass auch diesmal nur wenige Bürger an der heutigen Einwohnerversammlung in der Neustadthalle teilgenommen haben. Besonders spannend fand ich den Vortrag zur Hohwaldklinik. Die wirtschaftlichen Hintergründe und die Entscheidung von Asklepios zeigen deutlich:👉 Das Problem liegt nicht nur beim Betreiber, sondern in der seit Jahren verfehlten Gesundheitspolitik. Klinikschließungen sind politisch gewollt.Die Begründung: leere Kassen […]

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Und täglich grüßt das Murmeltier?

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Zuerst eine Klarstellung. Ich bin nicht gegen die Entwicklung eines Museumsstandorts auf dem Schlossgelände in Langburkersdorf. Dann allerdings hoffentlich mit einem Konzept, welches jung und alt mitnimmt und einzigartig für unsere Region ist. Erst seit dieser Legislatur bin ich Stadtrat, die Beschlüsse zum Thema Museum kann ich daher nur kommentieren und zur Kenntnis nehmen. In […]

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Never ending story?

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Ob der vorherige Museumsstandort auf der Malzgasse nicht durch den Vermieter hätte ertüchtigt werden kann, darüber kann man sicher streiten. Nach den vielen Investitionen und Planungen in den Markt 23 sollte man diesen Standort auch entwickeln. Ob es das Stadtgeflüster so weiter geben wird, wer weiß? Unser Markt sollte unser „Aushängeschild“ sein. Und wenn sich […]