Ich bin für einige vermutlich unbequem und anstrengend. Das war schon in der der DDR so, denn ich tue mich bspw. schwer mit Konformität und Uniformität. So habe ich Lehrer in den beiden Wehrlagern, die ich besuchen „durfte“, zu Verzweiflung getrieben und beim „Überzeugungsgespräch“ für eine Offizierslaufbahn meine Gegenüber. Auch im Stadtrat gibt es vielleicht […]
Bei einem Spaziergang im Urlaub stieß ich auf eine „Einladung zur Sitzung der Gemeindeverwaltung“ – ganz unspektakulär in einem Schaukasten in Schleswig-Holstein. Was drinstand, war dagegen umso bemerkenswerter: 🔍 Transparenz und Demokratie – nicht nur versprochen, sondern auch gelebt.Dort entscheidet der Stadtrat im öffentlichen Teil, ob ein Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt werden soll.Und nicht nur das […]
Schade, dass auch diesmal nur wenige Bürger an der heutigen Einwohnerversammlung in der Neustadthalle teilgenommen haben. Besonders spannend fand ich den Vortrag zur Hohwaldklinik. Die wirtschaftlichen Hintergründe und die Entscheidung von Asklepios zeigen deutlich:👉 Das Problem liegt nicht nur beim Betreiber, sondern in der seit Jahren verfehlten Gesundheitspolitik. Klinikschließungen sind politisch gewollt.Die Begründung: leere Kassen […]
Zuerst eine Klarstellung. Ich bin nicht gegen die Entwicklung eines Museumsstandorts auf dem Schlossgelände in Langburkersdorf. Dann allerdings hoffentlich mit einem Konzept, welches jung und alt mitnimmt und einzigartig für unsere Region ist. Erst seit dieser Legislatur bin ich Stadtrat, die Beschlüsse zum Thema Museum kann ich daher nur kommentieren und zur Kenntnis nehmen. In […]
Ob der vorherige Museumsstandort auf der Malzgasse nicht durch den Vermieter hätte ertüchtigt werden kann, darüber kann man sicher streiten. Nach den vielen Investitionen und Planungen in den Markt 23 sollte man diesen Standort auch entwickeln. Ob es das Stadtgeflüster so weiter geben wird, wer weiß? Unser Markt sollte unser „Aushängeschild“ sein. Und wenn sich […]
Keine Sorge, liebe Stadtverwaltung, ich berichte hier nur über Dinge aus dem öffentlichen Teil. Die AfD-Fraktion im Stadtrat zog, für mich nicht überraschend, ihren Antrag, „der Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen möge beschließen, den Stadtratsbeschluss vom 12.06.2024 (letzte Wahlperiode) zum Borderless-Trail unverzüglich aufzuheben“ [Link] zurück und macht damit den Weg zur Einrichtung desselben frei. […]
Ich schreibe heute als gewählter Stadtrat und Vertreter des BSW hier in Neustadt in Sachsen. Der Abbruch der Sondierungen in Sachsen lassen bei einigen offene Fragen zurück, andere begrüßen es und einige empfinden es als falsch. Persönlich kann ich es auch nur von „außen“ beurteilen, war ich ja nicht bei den Gesprächen dabei. Daher möchte […]
In unserem heutigen Bericht zu Themen aus der Lokalpolitik in Neustadt in Sachsen soll es um eine Praxis hier vor Ort gehen, welche wir vom BSW etwas merkwürdig finden. Dabei werden unter Einsatz von Steuergeldern baufällige Ruinen erworben, abgerissen und evtl. dann wieder verkauft. Wir sind der Meinung, dass Eigentum verpflichtet und es nicht Angelegenheit […]
In der nächsten Sitzung des Technischen Ausschuss der Stadt Neustadt in Sachsen am 05.11.2024 stehen u. a. als Thema der Flächennutzungsplan und ein Antrag auf die Errichtung von Windkraftanlagen auf der Tagesordnung. Im Januar ist eine Einwohnerversammlung zu dem Thema geplant. Um unseren Standpunkt zu dem Thema klar zu machen, hat Stadtrat Michael Schmidt ein […]
Die Stadtverwaltung hatte angeboten, sich vor der Stadtratssitzung im Oktober, sich die von der Stadt Neustadt in Sachsen im Jahr 2017 erworbene Immobilie Markt 23 (ehemals „Hotel zum Stern“, zuletzt Döner-Imbiss und Fleischer) zu besichtigen. Neben zwei Vertretern der AfD hatte auch ich diese Gelegenheit wahrgenommen. Der Zustand des Gebäudes ist besorgniserregend, der Blick von […]
