Kategorie: Politik

Als ich gelesen hatte, dass „… Steinmeier … beim Empfang nach der Veranstaltung mit einem Wutausbruch“ auf die Rede von Herrn Martin reagiert hätte, bin ich neugierig geworden. Auch weil es um „verfehlte Russland-Politik“ gegangen sein sollte. Die Rede in der Sächsischen Zeitung (https://pressreader.com/article/281728390043262) zu lesen, hätte mir jedoch auch sparen können. Nachdem Herr Martin […]

Vernünftige Entscheidungen im Sinne unserer Kommune!

November 10, 2024

Ich schreibe heute als gewählter Stadtrat und Vertreter des BSW hier in Neustadt in Sachsen. Der Abbruch der Sondierungen in Sachsen lassen bei einigen offene Fragen zurück, andere begrüßen es und einige empfinden es als falsch. Persönlich kann ich es auch nur von „außen“ beurteilen, war ich ja nicht bei den Gesprächen dabei. Daher möchte […]

Politik, Presseschau

Make Europa great (again)!

November 7, 2024

Von den einen befürchtet, von den anderen ersehnt – Trump wird der 47. Präsident der USA. Was uns Europäern dabei klar sein sollte, auch wenn Trump nicht gewonnen hätte, den USA geht es, anders wie unserer Regierung, vorrangig um ihr eigenes Land. Trump spricht dies nur klar und deutlich aus. Das nun gefordert wird, dass […]

Wie weiter auf dem Bruno-Dietze-Ring?

November 2, 2024

In unserem heutigen Bericht zu Themen aus der Lokalpolitik in Neustadt in Sachsen soll es um eine Praxis hier vor Ort gehen, welche wir vom BSW etwas merkwürdig finden. Dabei werden unter Einsatz von Steuergeldern baufällige Ruinen erworben, abgerissen und evtl. dann wieder verkauft. Wir sind der Meinung, dass Eigentum verpflichtet und es nicht Angelegenheit […]

Hoffnung auf sachlichen Austausch

Oktober 31, 2024

In der nächsten Sitzung des Technischen Ausschuss der Stadt Neustadt in Sachsen am 05.11.2024 stehen u. a. als Thema der Flächennutzungsplan und ein Antrag auf die Errichtung von Windkraftanlagen auf der Tagesordnung. Im Januar ist eine Einwohnerversammlung zu dem Thema geplant. Um unseren Standpunkt zu dem Thema klar zu machen, hat Stadtrat Michael Schmidt ein […]

Allgemein, Politik

So richtig schön politisch unkorrekt?

Oktober 31, 2024

Einfach Klasse. Brauchen wir neben Toiletten für Männer und Frauen auch Katzenklos? Sehr wichtige Frage, um niemanden zu benachteiligen 😂😂😂. „Alter weißer Mann“: https://www.youtube.com/watch?v=qzH7Omzz_J8 Meine Filmempfehlung an alle, welche einmal „politisch unkorrekt“ über Themen lachen wollen, welche einfach nur nerven. Es ist nämlich nicht, wie immer behauptet wird, linke Politik, welche solchen Unsinn forciert. Es […]

IT, Open Source, Politik, Presseschau

Bequemlichkeit, Gewohnheit und Föderalismus – Feinde des Datenschutzes

Oktober 31, 2024

Als wenn Deutschland nicht schon in vielen Dingen von anderen Ländern abhängig wäre, unsere Behörden gieren regelrecht danach, sich noch mehr in die Hände von Microsoft zu begeben (https://www.rakoellner.de/2023/12/die-agentur-fuer-arbeit-geht-in-die-microsoft-cloud/). Ich verstehe nicht, wie man da jubeln kann. Nicht nur, dass in den öffentlichen Diensten in Bund, Land und Kommunen der Einsatz von Microsoft-Produkten in der […]

Politik

Moral und Wirtschaft

Oktober 31, 2024

VW steckt in der „Krise“. Wollen wir dabei mal außer acht lassen, dass „der Konzerngewinn … nach Steuern um rund 64 Prozent auf 1,58 Milliarden Euro …“ absackte, also immer noch Gewinn erwirtschaftet wurde (https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/vw-gewinn-einbruch-drittes-quartal-100.html). Mir ist dabei klar, dass ich es betriebswirtschaftlich sicher nicht beurteilen kann, ob dieser Gewinn für den Betrieb „ausreichend“ ist. […]

Anspruch und Realität

Oktober 28, 2024