In unserem heutigen Bericht zu Themen aus der Lokalpolitik in Neustadt in Sachsen soll es um eine Praxis hier vor Ort gehen, welche wir vom BSW etwas merkwürdig finden. Dabei werden unter Einsatz von Steuergeldern baufällige Ruinen erworben, abgerissen und evtl. dann wieder verkauft. Wir sind der Meinung, dass Eigentum verpflichtet und es nicht Angelegenheit […]
In der nächsten Sitzung des Technischen Ausschuss der Stadt Neustadt in Sachsen am 05.11.2024 stehen u. a. als Thema der Flächennutzungsplan und ein Antrag auf die Errichtung von Windkraftanlagen auf der Tagesordnung. Im Januar ist eine Einwohnerversammlung zu dem Thema geplant. Um unseren Standpunkt zu dem Thema klar zu machen, hat Stadtrat Michael Schmidt ein […]
Einfach Klasse. Brauchen wir neben Toiletten für Männer und Frauen auch Katzenklos? Sehr wichtige Frage, um niemanden zu benachteiligen 😂😂😂. „Alter weißer Mann“: https://www.youtube.com/watch?v=qzH7Omzz_J8 Meine Filmempfehlung an alle, welche einmal „politisch unkorrekt“ über Themen lachen wollen, welche einfach nur nerven. Es ist nämlich nicht, wie immer behauptet wird, linke Politik, welche solchen Unsinn forciert. Es […]
Als wenn Deutschland nicht schon in vielen Dingen von anderen Ländern abhängig wäre, unsere Behörden gieren regelrecht danach, sich noch mehr in die Hände von Microsoft zu begeben (https://www.rakoellner.de/2023/12/die-agentur-fuer-arbeit-geht-in-die-microsoft-cloud/). Ich verstehe nicht, wie man da jubeln kann. Nicht nur, dass in den öffentlichen Diensten in Bund, Land und Kommunen der Einsatz von Microsoft-Produkten in der […]
VW steckt in der „Krise“. Wollen wir dabei mal außer acht lassen, dass „der Konzerngewinn … nach Steuern um rund 64 Prozent auf 1,58 Milliarden Euro …“ absackte, also immer noch Gewinn erwirtschaftet wurde (https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/vw-gewinn-einbruch-drittes-quartal-100.html). Mir ist dabei klar, dass ich es betriebswirtschaftlich sicher nicht beurteilen kann, ob dieser Gewinn für den Betrieb „ausreichend“ ist. […]
Die Stadtverwaltung hatte angeboten, sich vor der Stadtratssitzung im Oktober, sich die von der Stadt Neustadt in Sachsen im Jahr 2017 erworbene Immobilie Markt 23 (ehemals „Hotel zum Stern“, zuletzt Döner-Imbiss und Fleischer) zu besichtigen. Neben zwei Vertretern der AfD hatte auch ich diese Gelegenheit wahrgenommen. Der Zustand des Gebäudes ist besorgniserregend, der Blick von […]
Der „Satirischer Nachschlag“ on Wolfgang Schaller, meinem Lieblingskolumnist in der „Sächsischen Zeitung“: „Da steht, wie ich am 2. Oktober 1990 in meinem Bett in der DDR einschlief und am 3. Oktober in einem ganz anderen Land aufwachte. Ich wollte damals in kein anderes Land. Ich war der Traumtänzer, der dank Glasnost und Perestroika noch glaubte, […]
„Die BSW-Vertreter, die zur Sitzung der Arbeitsgruppe im Bereich Soziales erschienen waren, mussten am Freitagnachmittag kehrtmachen. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) verweigerte ihnen den Zutritt zum Beratungszimmer im Landtag.“ Wie im Kindergarten! Die wahren Demokraten der SPD zweifeln an legitimen demokratischen Mitteln. Egal wie man nun zur AfD steht, sie hat das Recht einen Corona-Untersuchungsausschuss einzufordern. […]
Seit meiner, für mich doch überraschenden, Wahl in den Stadtrat von Neustadt in Sachsen sind nun mehr wie die „berühmten“ 100 Tage vergangen (https://de.wikipedia.org/wiki/100-Tage-Frist). Daher erlaube ich mir kurz ein paar Gedanken zu meinen bisherigen Erfahrungen in der lokalen Politik darzulegen. Grundsätzlich erfüllt mich diese Aufgabe mit Stolz, kann man als Stadtrat nicht nur aktiv […]
Und wieder einmal sollen Milliarden bei Menschen eingespart werden, die keine Lobby haben. Der Ampel-Minister Lindner setzt sich u. a. dafür ein, bei Zuschüssen zum Wohnen auf Pauschalen zu setzen (https://pressreader.com/article/281530821504037). Unabhängig davon, dass so etwas sozial nicht funktionieren kann, alleine wenn man sich die Kosten für das Wohnen in München und beispielsweise in Zittau […]
