Kategorie: Politik

Getroffene Hunde bellen

26. Oktober 2024

„Die BSW-Vertreter, die zur Sitzung der Arbeitsgruppe im Bereich Soziales erschienen waren, mussten am Freitagnachmittag kehrtmachen. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) verweigerte ihnen den Zutritt zum Beratungszimmer im Landtag.“ Wie im Kindergarten! Die wahren Demokraten der SPD zweifeln an legitimen demokratischen Mitteln. Egal wie man nun zur AfD steht, sie hat das Recht einen Corona-Untersuchungsausschuss einzufordern. […]

Allgemein, Politik

Zweifel und Hoffnung

25. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Seit meiner, für mich doch überraschenden, Wahl in den Stadtrat von Neustadt in Sachsen sind nun mehr wie die „berühmten“ 100 Tage vergangen (https://de.wikipedia.org/wiki/100-Tage-Frist). Daher erlaube ich mir kurz ein paar Gedanken zu meinen bisherigen Erfahrungen in der lokalen Politik darzulegen. Grundsätzlich erfüllt mich diese Aufgabe mit Stolz, kann man als Stadtrat nicht nur aktiv […]

Politik

Ablenken und Ausspielen

24. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Und wieder einmal sollen Milliarden bei Menschen eingespart werden, die keine Lobby haben. Der Ampel-Minister Lindner setzt sich u. a. dafür ein, bei Zuschüssen zum Wohnen auf Pauschalen zu setzen (https://pressreader.com/article/281530821504037). Unabhängig davon, dass so etwas sozial nicht funktionieren kann, alleine wenn man sich die Kosten für das Wohnen in München und beispielsweise in Zittau […]

BSW, Politik

Alternative Fakten oder „Das sieht nur so aus.“

22. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Im Osten Deutschland, konkret in Rostock (Bundesland Mecklenburg-Vorpommern) wurde am Montag auf dem Gelände der Rostocker Hanse-Kaserne ein Nicht-NATO-Quartier in Betrieb genommen. Es ist nur Zufall, dass neben NATO-Soldaten auch deutsche Soldaten dort ihren Dienst tun. Selbstverständlich weiß unsere Regierung, dass aufgrund des sogenannten „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ geregelt wurde, dass auf dem Gebiet der ehemaligen DDR keine […]

Nachhaltigkeit, Politik

Windkraft? Nein, danke?

17. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Das Thema Windkraft polarisiert, in Stolpener Gebiet sieht man jetzt zum Beispiel Plakate, welche gegen die Aufstellung von Windrädern in der Gegend aufrufen. Auch in Neustadt in Sachsen gibt es Gegner von Windkraftanlagen (WKA), es wurde sogar eine Klage gegen die Regionalplanung geführt. Diese Klage hat uns Steuerzahler ca. 18.000 EUR gekostet. Das Geld hätten […]

Allgemein, BSW, Politik

Manipulation oder nur Zufall?

12. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Diese Woche fand das (Rede-) Duell zwischen Alice Weidel (AfD) und Sahra Wagenknecht (BSW) statt, zu sehen als Live Stream bei Youtube. Wer es nicht geschafft hat, es live anzuschauen, der hat nun Pech. Nur kurz konnte man danach die Sendung auf Yotube schauen, nun ist sie aus „rechtlichen“ Gründen weg. Was man jetzt sehen […]

Politik, Presseschau

Verheerende Auswirkungen auf die Aktionäre

11. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Der Billigflieger Ryanair zieht sich aus Sachsen zurück. Grund wären die hohen Gebühren in Deutschland und der Unwille, dem Billigflieger entgegenzukommen. Natürlich kann es nicht daran liegen, dass nur immer mehr Gewinn das eigentliche Ziel ist (https://www.deraktionaer.de/artikel/aktien/deutlich-mehr-gewinn-fuer-ryanair-lufthansa-co-erwartet-20345096.html). Die Flughäfen in Dresden und Leipzig werden auch von uns Steuerzahlern finanziert und das mit vielen Millionen (https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/flughaefen-mfag-zuschuss-dresden-leipzig-halle-100.html). […]

BSW, Politik

AfD statt Kommunismus?

9. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Wie vermutlich nicht nur von mir erwartet, ist es nun soweit. Eine Regierung aus CDU und AfD in Sachsen wird von Teilen der CDU als mögliche Option gesehen (https://pressreader.com/article/281775634594664). Demokratisch gesehen spricht auch nichts dagegen, auch wenn es nicht den Wertevorstellungen von großen Teilen der SPD und Grünen entspräche. Aus deren Sicht sind ja nur […]

Politik

Linke Politik?

7. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Immer wieder kann man lesen, etwas wäre linke oder sogar „links-grüne“ Politik. Oft eher negativ bewertet oder sogar als düsteren Pfad in den Sozialismus oder gar Kommunismus. Was auch immer SPD und Grüne aktuell für eine Politik machen, linke Politik im wahren Sinne ist dies nicht. Linke Politik ist eine Politik für das Volk, die […]

Politik, Presseschau

75 Jahre … wäre sie heute

7. Oktober 2024

Michael Schmidt

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Ich vergleiche es gern mit dem Thema Ganzjahresreifen. Immer wieder kann man lesen und hören, dass nur Sommer- und Winterreifen das „einzig Wahre“ seien. Ganzjahresreifen sind eigentlich nicht geeignet. An diesem Beispiel hier kann man sehr schön das typische „Schwarz-Weiß-Denken“ erkennen. Man kann sich nicht vorstellen, dass es tatsächlich Lebens- oder in diesem Fall Fahrsituationen […]