Kategorie: Kommunalpolitik

Energie, Kommunalpolitik, Nachhaltigkeit, Politik, Stadtrat

🌬️⚖️ Mehr Sachlichkeit in der Windkraft-Debatte

14. März 2026

Und wieder einmal wird versucht, die Rahmenbedingungen sachlich und richtig darzustellen. Lesen werden es vermutlich nur wieder nicht die, dies es sollten. Einfacher ist es, weiter Unfrieden zu stiften, zu polarisieren und Menschen so wie mich, in einer rechte oder linke Schublade zu verorten. Nicht der Stadtrat, nicht der Kreistag, nicht der Landrat sind die […]

Kommunalpolitik, Politik

🗣️🤝 Reden statt Unterstellen – meine Haltung zur Beflaggung

19. Februar 2026

Michael Schmidt

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Ich kann jeden Bürger und jede Bürgerin unserer Kommune nur immer wieder einladen, das Gespräch mit mir zu suchen. Miteinander reden empfinde ich als zielführender wie übereinander. Warum ich dem Beschluss zur Beflaggung nicht zugestimmt habe, erläutere ich unten ausführlich. Für alle, die nicht zu viel Zeit zum Lesen haben, hier zusammengefasst: – Prinzipiell erlaubt […]

Energie, Kommunalpolitik, Politik

Schwupp und Schublade zu!

14. Februar 2026

Michael Schmidt

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Welch „Überraschung“ und Erkenntnis nach über 12 Jahren! Hut ab vor den kommunalen Politikern. Wenn man sich genauer mit der Rechtslage beschäftigen würde, dann wüsste man auch, dass derartige Beschlüsse nur Nebelkerzen sind. Ja, man zeigt damit, dass man sich nicht alles vorschreiben lassen will. Derartige Beschlüsse führen jedoch auch dazu, dass den Einwohnern etwas […]

Kommunalpolitik

🌈🏛️ Traumwelt vs. Realität – Wer bezahlt die Kinderbetreuung wirklich? 💶

12. Februar 2026

Michael Schmidt

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Eine schöne bunte Traumwelt der Grünen. Das zur Kinderbetreuung mehr gehört wie die Erzieher und Erzieherinnen, dass blenden wir mal aus. Die Gebäude bspw., die auch Kosten verursachen. Kosten, die in den letzten Jahren bereits stark angestiegen sind. Kosten, die dann auch zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden müssen. Für beide Parteien ist die Schmerzgrenze […]

Kommunalpolitik, Politik, Stadtrat

⚖️📉 Gleiche Maßstäbe für Freistaat & Kommunen – Effizienz kennt keine Ausnahmen 🏛️

8. Februar 2026

Michael Schmidt

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Eine Allianz und Kommunen fordert u. a. dass der Freistaat Sachsen massiv Stellen abbauen soll. Grundsätzlich ist nichts dagegen zu sagen, dass Verwaltung effizient arbeiten soll. Dies sollte jedoch genauso auf die Kommunen zutreffen. Wenn bspw. kommunale Verwaltungen mit einer ähnlichen Mitarbeiteranzahl doppelte so viele IT-Mitarbeiter benötigen, wie in meinem Unternehmen, dann spricht dies nicht […]

BSW, Kommunalpolitik, Stadtrat

🟦🤝 Neue Fraktion im Stadtrat Neustadt in Sachsen – „Fraktion der Mitte CDU-BSW“

7. Februar 2026

Michael Schmidt

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Im Stadtrat von Neustadt in Sachsen haben sich Matthias Mews (CDU) und Michael Schmidt (BSW) zur neuen „Fraktion der Mitte CDU-BSW“ zusammengeschlossen. Ziel ist eine sachorientierte Kommunalpolitik für Neustadt und seine Ortsteile. Trotz unterschiedlicher Ansichten auf Bundesebene werden beide vor Ort pragmatisch zusammenarbeiten – für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt. 💬🏛️ https://pressreader.com/article/281913074549553

Allgemein, Kommunalpolitik, Unsoziale Medien

📢 ⚔️📢 Wer nicht für mich ist – ist gegen mich.

1. Februar 2026

Michael Schmidt

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Einige Menschen scheinen es einfach nicht zu schaffen, auf der Sachebene zu bleiben. Jede Meinung, die nicht der ihren entspricht wird persönlich genommen oder als Angriff empfunden. Diese Menschen können sich scheinbar nicht vorstellen, dass andere Menschen Dinge anders sehen können. Schlimmer noch, in die andere Meinung werden Dinge hineininterpretiert, also Gründe konstruiert, warum der […]

Kommunalpolitik, Politik, Stadtrat

🏛️🧠 Kommunalpolitik zwischen Anspruch und Realität

1. Februar 2026

Michael Schmidt

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Am gestrigen Samstag haben drei Mitglieder des BSW aus Neustadt und Sebnitz an der „Kommunalpolitische Fachveranstaltung des BSW-Landesvorstandes Sachsen“ in Chemnitz teilgenommen. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Thomas Schmidt, der Stadtrat Rainer Böhme aus Sebnitz und aus dem Neustädter Stadtrat Herr Michael Schmidt. Ein großes Lob an die Organisatoren und grundsätzlich für die Idee dieses Formats. […]

BSW, Kommunalpolitik, Politik

⚖️ Görlitzer Werbeverbot für die Bundeswehr rechtswidrig

23. Januar 2026

Michael Schmidt

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Die Landesdirektion Sachsen stuft das Werbeverbot des Görlitzer Kreistags für die Bundeswehr als rechtswidrig ein. Verteidigungspolitik und Nachwuchswerbung liegen in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes – ein kommunales Verbot greift unzulässig in diese Kompetenz ein. Vielleicht sollte man auf kommunaler Ebene generell genauer prüfen, was man überhaupt beschließen darf. Gut gemeint ist eben nicht automatisch […]

Kommunalpolitik, Politik, Stadtrat

📌🛠️ Reformen ja – aber bitte ganzheitlich

15. Januar 2026

Michael Schmidt

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Eines vorweg, ich stimme inhaltlich den Initiatoren zu. Als persönlich Betroffener möchte ich nur darum bitten, dass die Vertreter der Kommune bitte auch darauf achten, dass Personal und Steuergelder bei ihnen vernünftig und wirtschaftlich eingesetzt werden. Es gibt durchaus auch Einsparpotential und Effizienzlücken – allerdings nicht nur beim Freistaat. https://pressreader.com/article/281633901630766