Kategorie: Kommunalpolitik

Allgemein, Kommunalpolitik, Unsoziale Medien

📢 ⚔️📢 Wer nicht für mich ist – ist gegen mich.

1. Februar 2026

Einige Menschen scheinen es einfach nicht zu schaffen, auf der Sachebene zu bleiben. Jede Meinung, die nicht der ihren entspricht wird persönlich genommen oder als Angriff empfunden. Diese Menschen können sich scheinbar nicht vorstellen, dass andere Menschen Dinge anders sehen können. Schlimmer noch, in die andere Meinung werden Dinge hineininterpretiert, also Gründe konstruiert, warum der […]

Kommunalpolitik, Politik, Stadtrat

🏛️🧠 Kommunalpolitik zwischen Anspruch und Realität

1. Februar 2026

Michael Schmidt

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Am gestrigen Samstag haben drei Mitglieder des BSW aus Neustadt und Sebnitz an der „Kommunalpolitische Fachveranstaltung des BSW-Landesvorstandes Sachsen“ in Chemnitz teilgenommen. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Thomas Schmidt, der Stadtrat Rainer Böhme aus Sebnitz und aus dem Neustädter Stadtrat Herr Michael Schmidt. Ein großes Lob an die Organisatoren und grundsätzlich für die Idee dieses Formats. […]

BSW, Kommunalpolitik, Politik

⚖️ Görlitzer Werbeverbot für die Bundeswehr rechtswidrig

23. Januar 2026

Michael Schmidt

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Die Landesdirektion Sachsen stuft das Werbeverbot des Görlitzer Kreistags für die Bundeswehr als rechtswidrig ein. Verteidigungspolitik und Nachwuchswerbung liegen in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes – ein kommunales Verbot greift unzulässig in diese Kompetenz ein. Vielleicht sollte man auf kommunaler Ebene generell genauer prüfen, was man überhaupt beschließen darf. Gut gemeint ist eben nicht automatisch […]

Kommunalpolitik, Politik, Stadtrat

📌🛠️ Reformen ja – aber bitte ganzheitlich

15. Januar 2026

Michael Schmidt

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Eines vorweg, ich stimme inhaltlich den Initiatoren zu. Als persönlich Betroffener möchte ich nur darum bitten, dass die Vertreter der Kommune bitte auch darauf achten, dass Personal und Steuergelder bei ihnen vernünftig und wirtschaftlich eingesetzt werden. Es gibt durchaus auch Einsparpotential und Effizienzlücken – allerdings nicht nur beim Freistaat. https://pressreader.com/article/281633901630766

BSW, Kommunalpolitik

🌉🤝Brücken bauen statt Mauern – Politik kann so einfach sein.

15. Dezember 2025

Michael Schmidt

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Letzte Woche trafen wir uns zu einem zwanglosen Gespräch – zwei Stadträte, AfD und BSW. Ohne besonderen Grund, einfach nur um sich besser kennenzulernen. Sachlich. Respektvoll. Menschlich. Normal. Wir haben über vieles gesprochen: über kommunale Themen, über Privates, über die DDR, die uns geprägt hat und die jeder von uns auf seine Weise erlebt hat, […]

Kommunalpolitik

🏗️🙃 „Projekt Kaufhalle“ – oder: Wie man Steuergeld in Optimismus umwandelt

10. Dezember 2025

Michael Schmidt

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Mitte 2022 hatte der Stadtrat entschieden, das Grundstück der Kaufhalle auf dem Bruno-Dietze-Ring zu erwerben (https://www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/vo020.asp?VOLFDNR=1650). Mir ist bis heute nicht klar, worin für uns Steuerzahler der Sinn liegt. Nachdem scheinbar nun bereits zum zweiten Mal das „Projekt Poliklinik“ gescheitert zu sein scheint umso mehr. Wenn ein Investor dort ein MVZ erreichten möchte, dann sollte […]

Kommunalpolitik

Es bleiben Fragen…

2. Oktober 2025

Michael Schmidt

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In finanziell angespannten Zeiten kaufen wir Grundstücke, deren Nutzen für unsere Gemeinde sich MIR nicht erschließt. Das Geld hierfür kommt aus Mitteln, welche für einen neuen Museumsstandort vorgesehen waren. Auch so ein Projekt, welches ICH mit großer Skepsis sehe. Allerdings wurde mir dazu mal zugeworfen, dass dies Beschluss des Stadtrates war und ich keine Ahnung […]

Energie, Kommunalpolitik, Politik

Das leidige Thema Windkraft.

21. September 2025

Michael Schmidt

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Persönlich habe ich mich dazu oft genug geäußert. Zu oft – gibt es doch in unserer Kommune auch viele andere Themen. Ausgaben z. B., welche getätigt wurden ohne das wir Bürger etwas davon haben. Nur interessiert dies scheinbar viele nicht, viele wissen es auch vermutlich nicht. Das Interesse, mehr zu erfahren, ist jedoch auch kaum […]