Ich schreibe heute als gewählter Stadtrat und Vertreter des BSW hier in Neustadt in Sachsen. Der Abbruch der Sondierungen in Sachsen lassen bei einigen offene Fragen zurück, andere begrüßen es und einige empfinden es als falsch. Persönlich kann ich es auch nur von „außen“ beurteilen, war ich ja nicht bei den Gesprächen dabei. Daher möchte […]
In unserem heutigen Bericht zu Themen aus der Lokalpolitik in Neustadt in Sachsen soll es um eine Praxis hier vor Ort gehen, welche wir vom BSW etwas merkwürdig finden. Dabei werden unter Einsatz von Steuergeldern baufällige Ruinen erworben, abgerissen und evtl. dann wieder verkauft. Wir sind der Meinung, dass Eigentum verpflichtet und es nicht Angelegenheit […]
In der nächsten Sitzung des Technischen Ausschuss der Stadt Neustadt in Sachsen am 05.11.2024 stehen u. a. als Thema der Flächennutzungsplan und ein Antrag auf die Errichtung von Windkraftanlagen auf der Tagesordnung. Im Januar ist eine Einwohnerversammlung zu dem Thema geplant. Um unseren Standpunkt zu dem Thema klar zu machen, hat Stadtrat Michael Schmidt ein […]
Die Stadtverwaltung hatte angeboten, sich vor der Stadtratssitzung im Oktober, sich die von der Stadt Neustadt in Sachsen im Jahr 2017 erworbene Immobilie Markt 23 (ehemals „Hotel zum Stern“, zuletzt Döner-Imbiss und Fleischer) zu besichtigen. Neben zwei Vertretern der AfD hatte auch ich diese Gelegenheit wahrgenommen. Der Zustand des Gebäudes ist besorgniserregend, der Blick von […]
„Die BSW-Vertreter, die zur Sitzung der Arbeitsgruppe im Bereich Soziales erschienen waren, mussten am Freitagnachmittag kehrtmachen. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) verweigerte ihnen den Zutritt zum Beratungszimmer im Landtag.“ Wie im Kindergarten! Die wahren Demokraten der SPD zweifeln an legitimen demokratischen Mitteln. Egal wie man nun zur AfD steht, sie hat das Recht einen Corona-Untersuchungsausschuss einzufordern. […]
Im Osten Deutschland, konkret in Rostock (Bundesland Mecklenburg-Vorpommern) wurde am Montag auf dem Gelände der Rostocker Hanse-Kaserne ein Nicht-NATO-Quartier in Betrieb genommen. Es ist nur Zufall, dass neben NATO-Soldaten auch deutsche Soldaten dort ihren Dienst tun. Selbstverständlich weiß unsere Regierung, dass aufgrund des sogenannten „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ geregelt wurde, dass auf dem Gebiet der ehemaligen DDR keine […]
Diese Woche fand das (Rede-) Duell zwischen Alice Weidel (AfD) und Sahra Wagenknecht (BSW) statt, zu sehen als Live Stream bei Youtube. Wer es nicht geschafft hat, es live anzuschauen, der hat nun Pech. Nur kurz konnte man danach die Sendung auf Yotube schauen, nun ist sie aus „rechtlichen“ Gründen weg. Was man jetzt sehen […]
Wie vermutlich nicht nur von mir erwartet, ist es nun soweit. Eine Regierung aus CDU und AfD in Sachsen wird von Teilen der CDU als mögliche Option gesehen (https://pressreader.com/article/281775634594664). Demokratisch gesehen spricht auch nichts dagegen, auch wenn es nicht den Wertevorstellungen von großen Teilen der SPD und Grünen entspräche. Aus deren Sicht sind ja nur […]
In der heutigen Ausgabe der „Sächsischen Zeitung“ kann man die Inhalte eines Interviews (https://pressreader.com/article/281956023201475) mit Herrn Lars Wurzler, einen Vertreter des BSW aus unserem Landkreis, lesen. Natürlich darf der zweimalige! Verweis auf einen „Politikneuling“ nicht fehlen. Ich glaube, da spreche ich vielen Bürgern aus der Seele, wenn ich meine, dass mir fachlich fundiertes Wissen und […]
Bei Blue Sky (https://bsky.app), einem sozialen Netzwerk, ist zur Zeit gerade die Schlagzeile „Grüne Finanzexperten wollen Steuerprivilegien für Reiche abschaffen“ sehr populär. Soll es doch zeigen, das noch nicht alles verloren ist. Ich bin, damals noch über eine Einladung, seit längerer Zeit dort angemeldet. Nach meinen bisherigen Erfahrungen sind dort gefühlt 90% aller Poster aus […]
