Kategorie: BSW

⚖️ Görlitzer Werbeverbot für die Bundeswehr rechtswidrig

23. Januar 2026

Die Landesdirektion Sachsen stuft das Werbeverbot des Görlitzer Kreistags für die Bundeswehr als rechtswidrig ein. Verteidigungspolitik und Nachwuchswerbung liegen in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes – ein kommunales Verbot greift unzulässig in diese Kompetenz ein. Vielleicht sollte man auf kommunaler Ebene generell genauer prüfen, was man überhaupt beschließen darf. Gut gemeint ist eben nicht automatisch […]

BSW, Politik

📚🗳️ Erst lesen, dann eintreten

6. Januar 2026

Michael Schmidt

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Wer Sahra Wagenknecht nicht versteht, ist im BSW falsch. Für mich war und stellt der Name „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ den eigentliche Markenkern des BSW dar. Egal, wie oft darüber diskutiert und gelästert wurde. Das BSW soll doch gerade die Ideen von Sahra umsetzen. Warum man sich jetzt immer noch ständig darüber […]

BSW, Politik

🧭🧳 Migration jenseits von Links und Rechts

3. Januar 2026

Michael Schmidt

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Der Umgang mit dem Thema Zuwanderung ist vermutlich nach Meinung vieler AfD-Wähler die „Kernkompetenz“ dieser Partei. Nachdem „Mutti“ mit ihrem „Wir schaffen das!“ die Tore unseres Landes weit geöffnet hatte und uns erzählt wurde, dass die einströmenden Massen arbeitshungrige Fachkräfte und leistungsstarke Eliten seien, ist inzwischen auch bei der CDU / CSU die Realität angekommen. […]

BSW, Datenschutz, IT, IT-Sicherheit, Open Source, Politik

🏛️💶 Millionen investiert, kaum genutzt – Föderalismus als Ausrede?

23. Dezember 2025

Michael Schmidt

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In Schleswig-Holstein reden Landespolitiker nicht nur von digitaler Souveränität, sie setzen es tatsächlich um. Schon um das Jahr 2000 herum wurde auch im Freistaat Sachsen darüber gesprochen. Da war ich Teil einer Projektgruppe zum Thema Open Source beim Freistaat Sachsen. Geredet wird von Datenschutz und Verringerung der Abhängigkeit von US-Firmen ständig. Getan wird jedoch kaum […]

BSW, Kommunalpolitik

🌉🤝Brücken bauen statt Mauern – Politik kann so einfach sein.

15. Dezember 2025

Michael Schmidt

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Letzte Woche trafen wir uns zu einem zwanglosen Gespräch – zwei Stadträte, AfD und BSW. Ohne besonderen Grund, einfach nur um sich besser kennenzulernen. Sachlich. Respektvoll. Menschlich. Normal. Wir haben über vieles gesprochen: über kommunale Themen, über Privates, über die DDR, die uns geprägt hat und die jeder von uns auf seine Weise erlebt hat, […]

BSW, Politik

❤️🤝 Einheit statt Spaltung – Meine Gedanken nach dem BPT des BSW

10. Dezember 2025

Michael Schmidt

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Über den BPT des BSW ist ja schon viel berichtet wurden. Für mich war das Bewegendste die Rede von Sahra. Nicht nur inhaltlich, sondern auch emotional. Sie hat eine Ausstrahlung, welche ich heutzutage bei nur wenigen Politiker sehe. Was ich als störend und unnötig empfand, waren Diskussionen um Ost / West und unterschiedliche Ansichten zwischen […]

BSW, Politik

Feinde der Demokratie?

10. Dezember 2025

Michael Schmidt

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Auf der Heimfahrt vom gestrigen Bundesparteitag des BSW hatte ich das Deutschlandradio an. Ja, ein Mitglied des BSW hört tatsächlich öffentlichen Rundfunk und legt auch darauf Wert, dass dieser erhalten bleibt. Dort nun kam ein Beitrag zum Parteitag. Ein Beitrag, der mich an die Hexenverfolgung im Mittelalter errinnerte. Nach Meinung der Dame sind wir Mitglieder […]

BSW, Politik

😂⚖️ Demokratie à la Carte: Beschimpfungen nur in eine Richtung, bitte!

10. Dezember 2025

Michael Schmidt

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Wenn man als Mitglied oder Unterstützer des BSW als Putinfreund und Anti-Demokrat bezeichnet wird, dann zählt das für unseren wahren Demokraten jedoch nicht dazu. Hassrede geht da oft nur von der „anderen“ Seite aus. Doppelmoral lässt grüßen. „Die Aktion Zivilcourage hat jetzt einen Preis für ihr Engagement gegen Hassrede im Internet bekommen. Hasskommentare, im Fachjargon […]

BSW, Politik

Krisen, Krisen, Krisen

12. November 2025

Michael Schmidt

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Wenn ich das schon wieder lese. Krise. Ja, unser Land ist schon länger im Krisenmodus. Und ja, Parteien sind nicht geeignet, um wirklich demokratische Verhältnisse zu schaffen. Nun können sich die Medien feiern, dass sie etwas zu berichten haben. Dabei haben wir wirklich andere Herausforderungen hier im Land. Nur ein paar Dinge, die wirklich wichtig […]

BSW, Politik

Unser Land ist doch wohl eher in der Krise

11. November 2025

Michael Schmidt

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„BSW-Spezialist Jan Philipp Thomeczek“ – für was es so alles Spezialisten gibt. Wir sind und bleiben eben das Land der Fachleute, beim Fußball und nun auch für Parteien. Und über den Namen der Partei, und das scheint ja vielen wichtiger zu sein wie Inhalte, wird auf dem Parteitag am 06.12.2025 demokratisch abgestimmt. Ich möchte auch […]