Die Stadtverwaltung hatte angeboten, sich vor der Stadtratssitzung im Oktober, sich die von der Stadt Neustadt in Sachsen im Jahr 2017 erworbene Immobilie Markt 23 (ehemals „Hotel zum Stern“, zuletzt Döner-Imbiss und Fleischer) zu besichtigen. Neben zwei Vertretern der AfD hatte auch ich diese Gelegenheit wahrgenommen. Der Zustand des Gebäudes ist besorgniserregend, der Blick von […]
Der „Satirischer Nachschlag“ on Wolfgang Schaller, meinem Lieblingskolumnist in der „Sächsischen Zeitung“: „Da steht, wie ich am 2. Oktober 1990 in meinem Bett in der DDR einschlief und am 3. Oktober in einem ganz anderen Land aufwachte. Ich wollte damals in kein anderes Land. Ich war der Traumtänzer, der dank Glasnost und Perestroika noch glaubte, […]
„Die BSW-Vertreter, die zur Sitzung der Arbeitsgruppe im Bereich Soziales erschienen waren, mussten am Freitagnachmittag kehrtmachen. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) verweigerte ihnen den Zutritt zum Beratungszimmer im Landtag.“ Wie im Kindergarten! Die wahren Demokraten der SPD zweifeln an legitimen demokratischen Mitteln. Egal wie man nun zur AfD steht, sie hat das Recht einen Corona-Untersuchungsausschuss einzufordern. […]
Seit meiner, für mich doch überraschenden, Wahl in den Stadtrat von Neustadt in Sachsen sind nun mehr wie die „berühmten“ 100 Tage vergangen (https://de.wikipedia.org/wiki/100-Tage-Frist). Daher erlaube ich mir kurz ein paar Gedanken zu meinen bisherigen Erfahrungen in der lokalen Politik darzulegen. Grundsätzlich erfüllt mich diese Aufgabe mit Stolz, kann man als Stadtrat nicht nur aktiv […]
Und wieder einmal sollen Milliarden bei Menschen eingespart werden, die keine Lobby haben. Der Ampel-Minister Lindner setzt sich u. a. dafür ein, bei Zuschüssen zum Wohnen auf Pauschalen zu setzen (https://pressreader.com/article/281530821504037). Unabhängig davon, dass so etwas sozial nicht funktionieren kann, alleine wenn man sich die Kosten für das Wohnen in München und beispielsweise in Zittau […]
Im Osten Deutschland, konkret in Rostock (Bundesland Mecklenburg-Vorpommern) wurde am Montag auf dem Gelände der Rostocker Hanse-Kaserne ein Nicht-NATO-Quartier in Betrieb genommen. Es ist nur Zufall, dass neben NATO-Soldaten auch deutsche Soldaten dort ihren Dienst tun. Selbstverständlich weiß unsere Regierung, dass aufgrund des sogenannten „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ geregelt wurde, dass auf dem Gebiet der ehemaligen DDR keine […]
Aus dem Stadtrat berichtet: Zur besseren Arbeitsteilung und zur Vereinfachung seiner Arbeit sowie um Fachkompetenzen zu bündeln, bildet der Stadtrat Ausschüsse, die seine Entscheidungen vorbereiten, indem sie zu Fachthemen beraten und Empfehlungen abgeben. Beschließende Ausschüsse können in ihrem Zuständigkeitsbereich auch selbst Entscheidungen anstelle des Stadtrates treffen. In der Hauptsatzung einer Kommune wird geregelt, welche Ausschüsse […]
Das Thema Windkraft polarisiert, in Stolpener Gebiet sieht man jetzt zum Beispiel Plakate, welche gegen die Aufstellung von Windrädern in der Gegend aufrufen. Auch in Neustadt in Sachsen gibt es Gegner von Windkraftanlagen (WKA), es wurde sogar eine Klage gegen die Regionalplanung geführt. Diese Klage hat uns Steuerzahler ca. 18.000 EUR gekostet. Das Geld hätten […]
Diese Woche fand das (Rede-) Duell zwischen Alice Weidel (AfD) und Sahra Wagenknecht (BSW) statt, zu sehen als Live Stream bei Youtube. Wer es nicht geschafft hat, es live anzuschauen, der hat nun Pech. Nur kurz konnte man danach die Sendung auf Yotube schauen, nun ist sie aus „rechtlichen“ Gründen weg. Was man jetzt sehen […]
Bei meiner letzte Fahrt mit dem Rennrad musste ich den Weg noch meiden, vor allem da ich an meinen „Platten“ genau auf dem Stück dachte. Jetzt besteht Hoffnung und die Chance auf schöne grenzüberschreitende Touren. Klasse! „Für das grenzüberschreitende Projekt namens „Mit dem Fahrrad zum Nachbarn“ hatten die drei Städte Sebnitz, Hohnstein und Dolní Poustevna […]