Und wieder mal versprechen Parteien vor der Wahl uns Bürgern, was diese uns Gutes tun wollen. Bezahlt am Ende von unseren Steuergeldern, beschenken wir uns im Prinzip selbst. Unterscheide gibt es jedoch schon. Wie zu erwarten, beschenken CDU und FDP vor allem die Gutverdiener: „Über die Pläne der Union könnten sich Bach zufolge vor allem […]
Was für ein krankes System. Unternehmen müssen ihre Produktion drosseln, weil die Strombörse „manipuliert“ wurde? Dazu passt dann gleich, dass Politiker wie Scholz und Habeck erneut antreten. Haben ja auch viel erreicht. Wie z. B. dass „wieder Insolvenzzahlen nahe an den Höchstwerten der Jahre 2009 und 2010 in Sichtweite kommen, als über 32 000 Unternehmen […]
Die Politik andere Länder hat das Ziel den eigenen Bürgern zu dienen? Das kann nicht richtig sein, da sich unsere moralisierenden Politiker ja nicht so verhalten. „America first“ z. B. kann nach deren Ansicht nur falsch sein. Das Ergebnis derartiger „Wertepolitik“ zeigt sich immer mehr. Nach der Autoindustrie nun Stellenabbau in der Chemieindustrie. Der Export […]
Man mag mich jetzt für unsozial und kalt halten. Wenn man sich auf einen befristeten Job einlässt, dann muss einem klar sein, dass irgendwann Schluss ist. Wenn man dann dazu seinem unbefristeten Job kündigt, um bei VW anzufangen, hält sich mein Mitleid noch mehr in Grenzen. Mehr Geld ist eben nicht alles und dass Leute […]
Bin gespannt wie der neue Landtag bei 4 Mrd. Defizit bereits geäußerte Wünsche und die Finanzausstattung der Kommunen unter einen Hut bringen will. Die Decke wird nicht größer, egal an welcher Seite man zieht. Unangenehme Einschnitte sind erforderlich, genau wie bei VW. Ansonsten verschlechterte sich die finanzielle Lage immer weiter. Man kann natürlich auch hoffen, […]
Es ist wie im Sport. Wenn es nicht mehr läuft ist der Trainer schuld, in dem Fall der Bürgermeister. Der Gemeinde- bzw. Stadtrat und der Bürgermeister sind beides Organe einer Gemeinde. Nach der Sächsischen Gemeindeordnung ist der Gemeinde- bzw. Stadtrat das Hauptorgan der Gemeinde und grundsätzlich zuständig für alle Angelegenheiten der Gemeinde (§28 Abs. 1 […]
„Die erwarteten Defizite von jeweils rund zwei Milliarden Euro pro Jahr ergeben sich sowohl durch zu hohe Ausgaben, die bisher mithilfe von Rücklagen finanziert wurden, sowie durch einen deutlichen Rückgang der Steuereinnahmen des Landes. … Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) plant deshalb noch in diesem Jahr eine Verordnung über eine vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung. Deren […]
Was unsere Regierung und da vor allem die Grünen unter Moral und Gerechtigkeit verstehen, zeigt dieses Beispiel. Dienstwagenfahrern soll erneut ein Steuergeschenk gemacht werden, welches Experten für ungerecht und umweltschädlich halten. Während die staatliche Prämie für private E-Auto-Käufe Ende 2023 abgeschafft wurde, profitieren Dienstwagenfahrer weiter von Privilegien, welche nun noch jetzt noch großzügiger ausfallen sollen. […]
Die Angst vor dem „Einmarsch“ Russlands ist eine Erzählung von an Rüstung und Krieg interessierten Politiker in Deutschland. Klar ist, dass ein atomares Gleichgewicht zwischen den USA und Russland (leider) für die Sicherung des Friedens erforderlich ist. Klar ist jedoch auch, dass Russland der NATO bei der konventionellen Kriegsführung klar unterlegen ist. Und glauben Sie […]
Frau Gabriele Krone-Schmalz, welche u. a. Den Adolf-Grimme-Preis und das Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse (https://de.wikipedia.org/wiki/Gabriele_Krone-Schmalzhttps://de.wikipedia.org/wiki/Gabriele_Krone-Schmalz) erhalten hat, beleuchtet den Hintergrund des Ukraine-Krieges.Sehr sehens- bzw. hörenswert. Wer tatsächlich mal über den Rand der üblichen Berichterstattung in unserem ÖR und unseren Zeitungen schauen will, der sollte sich die Zeit nehmen, den Vortrag im Ganzen zu hören. Sehr schön […]