Kategorie: Politik

„Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.“*

29. September 2024

Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers erfolgt durch die gewählten Abgeordneten im Bundesrat. Dabei ist dann entscheidend, ob die Partei des Kandidaten die Mehrheit hat. Davon ausgehend, dass die Parteimitglieder für „ihren“ Kandidaten stimmen 😉. Wenn ich mir anschaue, wen es bis jetzt zur Wahl gibt, dann macht mir das Angst. Da haben wir […]

Politik

„Dumme Ossiwähler? Na, dann bitteschön ist Dummheit ein Menschenrecht.“

28. September 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

In der heutigen “Sächsischen Zeitung” ist mal wieder ein wunderbarer “Satirischer Nachschlag” von Herrn Schaller. Unbedingt lesen! Er spricht mir aus der Seele. „Dumme Ossiwähler? Na, dann bitteschön ist Dummheit ein Menschenrecht. Und das steht dann nicht nur abgefüllten Lederhosen zu, die grölend im Bierzelt mit dem Aiwanger Hubi die Demokratie zurückholen wollten, sondern auch […]

BSW, Politik

Kluge grüne Politik?

28. September 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Bei Blue Sky (https://bsky.app), einem sozialen Netzwerk, ist zur Zeit gerade die Schlagzeile „Grüne Finanzexperten wollen Steuerprivilegien für Reiche abschaffen“ sehr populär. Soll es doch zeigen, das noch nicht alles verloren ist. Ich bin, damals noch über eine Einladung, seit längerer Zeit dort angemeldet. Nach meinen bisherigen Erfahrungen sind dort gefühlt 90% aller Poster aus […]

BSW, Politik, Presseschau

Wenn wirtschaftliche Vernunft hinter Werten zurücktreten muss

31. August 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Lieber Herr Habeck, Sie meinen also, wir vom BSW sind alle korrupt, im Auftrag von Putin zum Beispiel. Für die Mitglieder der AfD kann ich nicht sprechen, kann mir allerdings auch dort nicht vorstellen, dass Putin oder wer auch immer, alle bestechen oder korrumpieren könnte und möchte. Im Prinzip ist es ehrabschneidend und vielleicht sogar […]

Politik, Presseschau

Fliegen statt Kunst, Kultur und Bildung?

30. August 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Während Herr Kretschmer (CDU) auf einem Forum mit dem Thema „Standortstärken? Standort stärken!“ meint, dass „sich Sachsen finanziell für seine Flughäfen engagiere, sei nichts Ungewöhnliches. Bei einem Haushalt von 23 Milliarden Euro gehe es um kleine Beträge“, sollen aufgrund finanzieller Zwänge die Budgets für Kunst und Kultur in der Stadt Dresden massiv gekürzt werden. […]

Open Source, Politik

Kann Europa, kann Deutschland keine (eigene) IT?

29. August 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Obwohl Bund und Kommunen bereits Millionen in verschiedensten Projekten „versenkt“ haben, fehlt immer noch der politische Wille sich von US-amerikanisch bestimmten Konzernen loszusagen. Im Gegenteil. Obwohl Projekte (https://opendesk.eu/) finanziert und sogar eigene Firmen (https://www.zendis.de/) gegründet werden, es bereits fertige Lösungen (https://www.dataport.de/pressemitteilung/dataport-stellt-open-source-arbeitsplatz-phoenix-in-vollem-umfang-bereit/) von Dienstleistern der Kommunen (https://www.dataport.de/) gibt, darf Bayern für sich entscheiden, dass zukünftig Microsofts […]

Politik

Beim Nachbarn wird ein Atomkraftwerk gebaut

29. August 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Sowohl CDU (https://www.zdf.de/nachrichten/wissen/mini-atomkraftwerke-potenzial-strom-akw-ausstieg-100.html) wie auch AfD (https://afd-fraktion-sachsen.de/eegegenschlag/) befürworten die Nutzung von Atomkraft zur Energiegewinnung. Auch ich halte die schnelle Abschaltung der Kernkraftwerke für einen Fehler. Man hätte hier, wie die Schweiz, einen Ausstieg in Abhängigkeit von der möglichen wirtschaftlichen Nutzung und genehmigten Laufzeiten wählen können. Abgesehen von hohen Kosten für Neubauten, langen und ungewissen Bauzeiten […]

BSW, Politik

Warum der Osten keinen Streit mit Putin will

24. August 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

„Das Bündnis Sahra Wagenknecht plädiert für einen Frieden in der Ukraine um (fast) jeden Preis, auch zugunsten Russlands. Das kommt vor allem im Osten bei etlichen Menschen gut an.“ [Quelle, abgerufen am 24.08.2024] “Diese Auffassungen, die der Bevölkerung von der SED-Propaganda jahrzehntelang eingeimpft wurden, sind mit dem Ende der DDR nicht einfach verflogen, sondern leben […]

BSW, Politik

Wer hat Angst vorm (bösen) BSW?

16. August 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

In den Medien wurden wir vom BSW ja vorrangig als „Putinversteher“ gesehen. Inzwischen, vermutlich auch durch die Umfragewerte und den erkennbaren Mehrheitswillen zum Frieden, müssen neue Argumente her. Die Anhänger von AfD und Freien Sachsen sehen uns inzwischen vermutlich auch als Ihre Gegner an. Nicht nur, weil wir uns klar von diesen Parteien abgrenzen, sondern […]

Politik

Erststimme, Zweitstimme? Ist das wichtig?

16. August 2024

Michael Schmidt

keine Kommentare

Unsere Wahlverfahren scheinen kompliziert zu sein. Damit sie möglichst gerecht sind, werden daher mathematische Verfahren zur Ermittlung des Wahlergebnisses genutzt. Bei der Landtagswahl in Sachsen haben Sie als Wähler oder Wählerin zwei Stimmen, können also zwei Kreuze setzen. Sie können dabei auch zwei verschiedene Parteien wählen. Zum Beispiel weil Sie den Direktkandidaten kennen und vertrauen, […]