🔒💬 Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne?
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Das betonen wahre Demokraten und besonders Politiker linker Parteien immer wieder mantraartig. Wenn sie damit meinen, dass jeder seine Meinung im Rahmen von recht und Gesetz äußern kann, ohne dafür eingesperrt zu werden, dann stimmt das natürlich.
Nur was bedeutet es denn wirklich seine Meinung frei zu äußeren? Kann ich den heutzutage in Deutschland denn wirklich darauf hinweisen, dass bspw. der Islam eben nicht zu unserer Kultur passt. (1) Es herrscht Religionsfreiheit. Aber keine Religion darf das Leben seiner Bürger bestimmen oder beeinträchtigen. (2) Fanatiker jeglicher Religionen sehen das bekanntermaßen anders und handeln auch so. (3)
Herrscht Meinungsfreiheit, wenn Prominente um Werbeverträge und Auftritte bangen müssen, nur weil sie sich nicht im „politischen Mainstream“ äußeren. Oder wenn ich eben nicht „bunt“ sein will und jegliche (Wirtschafts-) Flüchtlinge „willkommen“ heiße? Auch wenn ich betone, dass es eben nicht um politisch Verfolgte geht und wir Einwanderer möchten, welche sich an unsere Gesetze halten, sich integrieren und ihren Beitrag zur Gesellschaft leisten. Dann werde ich in die rechte (extreme) Ecke gestellt.
Immer mehr Menschen äußeren sich daher, auch innerhalb der Familie, kaum noch zu politischen Themen. (4) Sprachpolizei und Umschreibung von Texten sind weitere Beispiele dafür, dass Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne in Gefahr ist. Über Trumps Liste der woken Begriffe wird sich laut aufregt. (5) Die Opferung deutscher Identität, Sprache und Kultur im Sinne „political Correctness“ verursacht dagegen kaum Reaktionen bei unseren Politikern.
Ich erinnere hier mal an eine Aussage von Helmut Schmidt „Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem.“ (6) Heute würde er sich vermutlich so nicht mehr äußern wollen.
Aus Angst davor, entweder selbst als Rechtsextremer zu erscheinen oder Rechtsextreme zu stärken, wird kaum noch sachlich und offen über die Probleme, welcher aus der unkontrollierten Einwanderung in allen Bereichen des Lebens entstanden sind, diskutiert. Und das nenne ich schon, eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Wie persönlich übrigens auch, die Bezeichnung als Putinfreund, wenn man anderer Meinung über den Umgang mit Russland ist.
(1) https://www.deutschlandfunk.de/der-islam-gehoert-zu-deutschland-die-geschichte-eines-satzes-100.html
(2) https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/250056/religionsfreiheit/
(3) https://www.focus.de/politik/deutschland/nicht-nur-duisburg-betroffen-no-go-areas-in-deutschland-in-diese-viertel-traut-sich-selbst-die-polizei-nicht_id_4895620.html
(4) https://dnews24.eu/insa-umfrage-meinungsfreiheit-in-gefahr/
(5) https://www.deutschlandfunk.de/der-islam-gehoert-zu-deutschland-die-geschichte-eines-satzes-100.html
(6) https://www.focus.de/politik/deutschland/weitere-zuwanderung-unterbinden-helmut-schmidt-ii_id_2440420.html
